Der US-Kongress genehmigte ein umstrittene Projekt: die Megapipeline Keystone XL von Kanada an die US-Golfküste.
Washington. Es ist eines der umstrittensten Projekte in den Vereinigten Staaten: die Megapipeline Keystone XL von Kanada an die US-Golfküste. Der US-Kongress hat nun in der Nacht auf Donnerstag endgültig grünes Licht für den Bau der Ölpipeline gegeben. Das Repräsentantenhaus votierte mit 270 zu 152 Stimmen für das Projekt. Dabei schlossen sich auch 29 Abgeordnete aus dem Lager von Präsident Barack Obamas Demokraten der republikanischen Mehrheit an.
Das Gesetz hat im Jänner bereits endgültig den Senat passiert. Beide Kammern hatten davor schon für das Projekt gestimmt, die beiden Gesetze mussten dann noch in Einklang gebracht werden.
Neue Arbeitsplätze
„Der Fall ist nun beendet“, sagte der Vorsitzende des Energieausschusses, Fred Upton, nach dem Votum. Keystone schaffe nicht nur Arbeitsplätze, sondern sei auch „gut für die Umwelt und sicher“. Das bezweifeln nicht nur Umweltschützer. Sie warnen vor allem vor Lecks und kritisieren, dass Keystone XL die Umweltzerstörung beschleunigt und bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden.
Ob die Pipeline kommt, ist aber ohnedies fraglich. Denn für den endgültigen Bau ist auch die Unterschrift von Obama notwendig. Dass der Präsident das tut, ist wenig wahrscheinlich. Er hat nämlich sein Veto bereits angedroht. Dieses hätte nur mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamentskammern abgewendet werden können.
Die US-Politik streitet seit mehr als fünf Jahren über die Pipeline. Durch sie soll aus Teersand gewonnenes Öl aus der kanadischen Provinz Alberta, die über eines der größten Teersandvorkommen der Welt verfügt, über insgesamt 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Befürwortern zufolge werden durch den Bau 40.000 neue Jobs geschaffen, und die Unabhängigkeit im Energiebereich steigt. (AFP/DPA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.02.2015)