Die kleine HDP könnte als erste Kurdenpartei ins türkische Parlament einziehen – und so die Pläne von Präsident Erdoğan durchkreuzen.
Istanbul. Nur wenige hundert Meter trennen das Viertel Tarlabasi vom Hochglanz-Istanbul, wie es jeder Besucher kennt, und doch liegt Tarlabasi in einer anderen Welt. Viele Häuser in dem Bezirk nahe dem zentralen Taksim-Platz sind heruntergekommen, einige sind verlassen und zu halben Ruinen zerfallen. Syrische Flüchtlingskinder spielen auf der Straße mit einem Plastikball, in dem kaum noch Luft ist, an der Ecke lungern junge Männer herum und rauchen. Wenn es nach den Plänen der Stadtregierung geht, wird Tarlabasi bald dem Erdboden gleichgemacht und als schickes Wohn- und Geschäftsviertel wiederaufgebaut. Tarlabasi ist den Mächtigen ein Dorn im Auge – genau wie die Kurdenpartei HDP, die hier ihr Istanbuler Hauptquartier hat.
Istanbul mit seinen 15 Millionen Einwohnern ist entscheidend für den Erfolg des HDP-Wahlkampfs vor der türkischen Parlamentswahl an diesem Sonntag. Vor dem Gebäude der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Tarlabasi flattern bunte Parteiwimpel, im Eingang stapeln sich Fahnen und Plakate mit dem Bild von HDP-Chef Selahattin Demirtaş in Kartons, per Bus werden Wahlkampfhelfer von einer Veranstaltung herangekarrt und fahren nach einer kurzen Pause zur nächsten Kundgebung weiter.
In einem Besprechungszimmer mit roten Plastiksesseln und kleiner Teeküche läuft ein Fernseher mit der Liveübertragung einer HDP-Veranstaltung irgendwo in Anatolien. An der Wand hängt eine Fahne mit dem HDP-Emblem: ein Baum mit einem Stamm aus zwei Händen und einer Krone aus grünen Blättern und bunten Sternen, der die Freiheit symbolisieren soll.
Bisher unüberwindbare zehn Prozent
„Wir stehen auf der Kippe“, sagt Cafer Selçuk vom Istanbuler HDP-Parteivorstand. Selçuk, Ende 50, ist ein Parteiveteran, der schon so manche Schlacht geschlagen hat. Mindestens zehn Prozent der Stimmen brauchen türkische Parteien, um ins Parlament zu kommen. Das hat bisher noch keine Kurdenpartei in der Türkei geschafft, doch diesmal könnte es klappen, weil die HDP nicht nur die Kurden anspricht, sondern viele Erdoğan-Gegner im Land.
In den Umfragen liegt die Partei manchmal knapp unter, manchmal knapp über zehn Prozent. Aber der Trend zeigt nach oben, und das gibt Leuten wie Selçuk Auftrieb und macht die Regierungspartei AKP und Präsident Recep Tayyip Erdoğan nervös. „Viele sind gegen die AKP, weil Erdoğan eine Ein-Mann-Show abzieht“, sagt ein kurdischer Wahlkampfmitarbeiter. „Diese Leute kommen zu uns.“ Eine kleine Partei, die um den Parlamentseintritt zittern muss, mausert sich so zur größten politischen Herausforderung für den übermächtigen Präsidenten, der seit 2002 jede Wahl haushoch gewonnen hat. Wenn die HDP am Sonntag die Zehn-Prozent-Hürde knackt, zieht sie mit mindestens 60 Abgeordneten ins Parlament ein – dann können Erdoğan und die AKP ihren Plan vergessen, mit einer verfassungsändernden Mehrheit ein Präsidialsystem durchzusetzen, das dem Staatschef unbeschränkte Machtbefugnisse einräumen würde.
Der Kampf des kurdischen David gegen den Goliath Erdoğan wird mit harten Bandagen ausgetragen. Kürzlich gingen zwei Bomben in HDP-Büros in den südtürkischen Städten Adana und Mersin hoch. Einige HDP-Leute glauben, dass die Sprengsätze dem Parteichef Demirtaş gegolten haben, der zu der Zeit dort Wahlkampf geführt hat. Landesweit zählte die Partei bereits mehr als hundert Angriffe auf ihre Büros, Fahrzeuge oder Wahlkampfhelfer. Vor ein paar Tagen wurden drei von Selçuks Leuten in einem Istanbuler Außenbezirk zusammengeschlagen. Auf die Frage nach den Tätern zuckt er mit den Schultern. „Sie kamen wohl von der AKP oder von der Zivilpolizei, was weiß ich.“
Dass die HDP überhaupt vom Parlamentseinzug träumen kann, grenzt an ein Wunder. Die Zehn-Prozent-Hürde wurde nach dem Militärputsch von 1980 eigens eingeführt, um Kurdenparteien, die sich traditionell um die sechs Prozent bewegten, vom Parlament fernzuhalten. Zudem wurden die Vorgängerparteien der HDP wegen ihrer Nähe zur Untergrundgruppe PKK reihenweise verboten. Um die hohe Parlamentshürde zu umgehen, schickten die diversen Kurdenparteien ihre Politiker bei Wahlen jahrelang als nominell unabhängige Kandidaten mit Direktmandaten in das Parlament; erst nach dem Wahltag schlossen die Abgeordneten sich dann zu Kurdenfraktionen zusammen.
Genützt hat es wenig. Die kurdische Abgeordnete Leyla Zana kam in den 1990er-Jahren ins Gefängnis, da sie bei ihrer Vereidigung im Plenum einen Satz auf Kurdisch gesagt hatte. Auch danach galten Kurden in der Volksvertretung als politische Schmuddelkinder, wenn nicht gleich als Terroristen: „Die PKK sitzt im Parlament“, sagte der ehemalige Generalstabschef Yaşar Büyükanıt einmal über kurdische Abgeordnete. Heute sind ähnliche Töne von der AKP zu hören. Vizepremier Yalçin Akdoğan vergleicht die HDP mit gewaltbereiten Splitterparteien in Europa, die ebenfalls aus dem Parlament herausgehalten werden sollten.
„Der Staat tut alles, um uns unter zehn Prozent zu drücken“, sagt HDP-Mann Selçuk in Tarlabasi. Wie viele andere Kurdenaktivisten ist er von persönlichen Erfahrungen im Konflikt zwischen seiner Volksgruppe und dem türkischen Staat geprägt. Mit seinen 58 Jahren hat er die schlimmen Folgen des jahrzehntelangen Kriegs zwischen der PKK und der türkischen Armee am eigenen Leib erfahren. Selçuk stammt aus dem ostanatolischen Elazığ und musste mit seiner Familie nach Istanbul fliehen, als seine Heimat in den 1990er-Jahren zum Kampfgebiet wurde.
Auch HDP-Chef Demirtaş wurde in Elazığ geboren, auch seine Familie verließ die Heimat. Demirtaş wuchs in der inoffiziellen Kurdenhauptstadt Diyarbakır als eines von sieben Kindern einer armen Handwerkerfamilie auf. Sein Bruder Nurettin saß wegen PKK-Mitgliedschaft mehr als zehn Jahre im Gefängnis. Der heutige HDP-Chef entschied sich als 18-Jähriger, in die Politik zu gehen: Damals erlebte er bei einer Trauerfeier für einen von den Sicherheitskräften ermordeten Kurdenpolitiker, wie die Polizei das Feuer auf die Menge eröffnete und viele Trauergäste niederschoss. „Das hat einen anderen Menschen aus mir gemacht“, sagte Demirtaş. Er studierte Jus und stieg in der Kurdenbewegung auf. Der heute 42-jährige Demirtaş ist eine ganze Generation jünger als der 61-jährige Erdoğan – und das zeigt er auch. Während sich Erdoğan und seine Ehefrau, Emine, nach Meinung von Kritikern aufführen wie ein Sultanspaar, macht Demirtaş mit seiner Frau, Başak, und seinen Töchtern, Delal und Dilda, eine Fahrradtour.
Bei der Präsidentenwahl 2014 kandidierte Demirtaş gegen Erdoğan und erzielte mit 9,8 Prozent einen unerwarteten Achtungserfolg. Dieses Ergebnis gab der HDP den Mut, diesmal nicht mit Einzelkandidaten bei der Wahl anzutreten, sondern als Partei ins Rennen zu gehen. Es geht um alles oder nichts – mit 9,9 Prozent hätte die HDP keinen einzigen Abgeordneten mehr im Parlament. Demirtaş setzt alles auf eine Karte. Wenn die HDP den Sprung ins Parlament verfehlt, will er zurücktreten.
„Er ist so süß!“
Derzeit hat er gute Chancen, auch am 8.Juni noch HDP-Chef zu sein, trotz der Stärke der AKP auch im Kurdengebiet. Wortgewandt und smart wendet sich Demirtaş nicht nur an kurdische Wähler, sondern an alle, denen Erdoğans Machtansprüche allmählich unheimlich werden. Nicht kurdische Intellektuelle, Akademiker und Geschäftsleute tendieren inzwischen zur HDP, die unter Demirtaş ihr Image als Bürgerschreck ablegt und als linksliberale Kraft auftritt. Er werde aus dem Löwen Erdoğan ein sanftes Kätzchen machen, sagt Demirtaş. Inzwischen ist der HDP-Chef so etwas wie ein Popstar. Vor einem Fernsehinterview in Istanbul standen vor dem Gebäude des Senders kürzlich Dutzende weibliche Fans Schlange, um einen Blick auf den Kurdenchef zu erhaschen. „Er ist so süß“, sagte eine Frau.
Demirtaş' Wahlkampfreden sind spontaner und witziger als die mancher Konkurrenten. „Seine Rhetorik ist anders, jünger, moderner“, sagt der Istanbuler Politologe Behlül Özkan, der Demirtaş für ein politisches Ausnahmetalent hält. „Ich habe Bekannte, die bisher immer die Rechtsnationalisten gewählt haben und sich überlegen, ob sie diesmal für die HDP stimmen sollen.“ Mit Charme und Charisma liefere Demirtaş den Wechselwählern einen überzeugenden Grund, ihm eine Chance zu geben: Mit der HDP könnten die Wähler „Erdoğan loswerden“.
Scharfe Attacken Erdoğans
Der Präsident kennt die Gefahr und hat sich deshalb trotz der verfassungsmäßigen Verpflichtung zur parteipolitischen Neutralität als Staatspräsident in den Wahlkampf gestürzt. In seinen Reden knöpft er sich vor allem Demirtaş vor. Während Erdoğan den Geheimdienst mit dem inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan über eine Friedenslösung für den Kurdenkonflikt verhandeln lässt, erklärt er den HDP-Chef kurzerhand zum Feind des Friedensprozesses.
Mit dem Koran in der Hand warnt Erdoğan zudem die konservativen kurdischen Wähler davor, dem gottlosen HDP-Chef ihre Stimme zu geben. Regierungsnahe Zeitungen sekundieren: Bei einem Wahlkampfaufenthalt in Deutschland habe Demirtaş Schweinespeck gegessen, berichten sie groß.
Die Art von Vorwürfen seien Zeichen reiner Panik, sagt Vorstandsmitglied Selçuk im HDP-Haus. Am Sonntag geht es auch um das Selbstbewusstsein der zwölf Millionen Kurden im Land. „Wenn wir ins Parlament kommen, dann wird niemand mehr die Existenz dieses Volkes anzweifeln“, meint Selçuk. „Es wird ein neues Machtgefüge geben.“
AUF EINEN BLICK
Zehn Prozent der Stimmen brauchen türkische Parteien, um ins Parlament einzuziehen. Bisher ist das noch keiner Kurdenpartei gelungen, doch an diesem Sonntag könnte es die Demokratische Partei der Völker (HDP) unter der Führung ihres Vorsitzenden, Selahattin Demirtaş, schaffen. Damit ist sie zur größten politischen Herausforderung für den übermächtigen Präsidenten, Recep Tayyip Erdoğan, und dessen AKP geworden, die dem Staatschef mit einer verfassungsändernden Mehrheit unbeschränkte Machtbefugnisse einräumen will. Nicht nur Kurden erwägen die Wahl der HDP, sondern auch Türken, die sich gegen die Allmacht Erdoğans wehren wollen. Mehrere hundert Intellektuelle und Künstler haben in einem Appell zur Stimmabgabe für die HDP aufgerufen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.06.2015)
