Der US-Verteidigungsminister bestätigt zum Auftakt seines Europa-Besuchs auch Pläne zur Stationierung von schwerem Kriegsgerät in Osteuropa.
Neue Nuklearpläne Russlands, Großmanöver der Nato in den östlichen Mitgliedstaaten: Die Ost-West-Spannungen in Europa nehmen wieder zu. US-Verteidigungsminister Ashton Carter übt zu Beginn seines Europa-Besuchs scharfe Kritik an Russland, dem er "nukleares Säbelrasseln" vorwirft.In einer Grundsatzrede in Berlin rief er die Nato-Verbündeten am Montag außerdem auf, sich gemeinsam gegen neue Bedrohungen zu wappnen.
Er warnte aber gleichzeitig davor, in die Zeiten des Kalten Krieges zurückzufallen. "In unserer Reaktion werden wir uns nicht auf das Drehbuch des Kalten Krieges verlassen."
Die Spannungen zwischen der Nato und Russland wurden zuletzt durch die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin angeheizt, das russische Atomwaffen-Arsenal um 40 Interkontinental-Raketen aufzustocken. Die Nato führt ihrerseits in diesem Monat ihre größte Manöverserie mit 14.000 Soldaten im östlichen Bündnisgebiet durch.
Carter bestätigte Pläne der USA, schweres Militärgerät in den osteuropäischen Mitgliedstaaten zu stationieren. "Das ist etwas, das wir erwägen", sagte er bei einer Veranstaltung der "Atlantik Brücke". Die Verlegung der Rüstungsgüter sei aber in erster Linie zu Übungszwecken vorgesehen.
Deutschland unterstützt Pläne
Bei den Plänen geht es um Militärgerät bis hin zu Kampfpanzern für etwa 5000 Soldaten. Damit würde die militärische Präsenz der NATO in den Nachbarstaaten Russlands weiter verstärkt. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterstützt die Pläne der USA.
Carter sprach sich für eine Fortsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus. "Das kann die Kosten Russlands für seine Aggression anheben."
Der seit vier Monaten amtierende Carter ist zu seinem Antrittsbesuch in Deutschland. Am Mittag wurde er mit militärischen Ehren offiziell am Bendlerblock empfangen. Anschließend wollten von der Leyen und er gemeinsam nach Münster weiterreisen und dort das Deutsch-Niederländische Korps besuchen. Der Truppe kommt eine Schlüsselrolle beim Aufbau der neuen schnellen Eingreiftruppe der NATO - der sogenannten Speerspitze - zu.
(APA/AFP)
