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Bad News aus der Schrumpfzone

Mit Schulden allein lässt sich die Eurokonjunktur leider nicht beleben.

Man kann nicht sagen, dass Europa nur ein Schrumpfkontinent ist. Seit dem Ausbruch der Krise 2008 ist reihum einiges stark gewachsen. Die Staatsschulden etwa oder die Arbeitslosenraten. Beim Wirtschaftswachstum sieht es dagegen reichlich düster aus (siehe nebenstehenden Artikel): Seit 2008 hat die reale Wirtschaftsleistung weltweit um ein Viertel zugelegt, in den USA um elf Prozent – und in der Eurozone gar nicht.

Die Warnung, wir steuerten auf japanische Verhältnisse zu, ist da fast schon wieder eine Verheißung. Denn sogar Japan hat seit 2008 mehr Wachstum auf die Reihe gebracht.

Besonders bemerkenswert ist, in welchem Umfeld die Eurowirtschaft stagniert: Die Zinsen liegen bei null und die EZB versucht mit Multimilliardeninjektionen zusätzlich Geld in den Kreislauf zu pumpen. Das funktioniert aber offensichtlich nicht.

Dem nicht gerade im Verdacht des übertriebenen Neoliberalismus stehenden Wifo-Chef, Karl Aiginger, ist dazu gestern ein bemerkenswerter Satz eingefallen: Man solle nicht glauben, dass sich die Probleme durch ein „Fortschreiben eines schuldenfinanzierten Wachstumsmodells mit allfälliger Rückendeckung durch die Geldpolitik“ lösen ließen. Anders gesagt: Das „Herausinvestieren aus der Krise“ mittels höherer Staatsschulden, von dem einige hiesige Politiker so viel halten, ist Wunschdenken.

Wie wäre es, wenn man die Sache einmal so sähe: Das Rückgrat der Wirtschaft Kerneuropas (auch Österreichs) sind mittelständische Unternehmen. Die haben wenig davon, wenn die EZB Aktienblasen befeuert und sie können auch von staatlichen Großprogrammen kaum profitieren.

Von ihnen hängt es aber ab, ob die Wirtschaft wächst oder nicht. Die prosperieren, wenn man sie ohne übermäßige bürokratische Behinderung arbeiten lässt, wenn ihnen die Steuer nicht den letzten erwirtschafteten Cent aus der Tasche holt, wenn ihnen nicht abenteuerliche Lohnnebenkosten die Arbeit unbezahlbar machen. Eine Reform, die hier Luft schafft, wäre wohl hundertmal effizienter als jede noch so umfangreiche Geldschwemme. Geld allein ist entschieden zu wenig für die Wende.

josef.urschitz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.09.2015)