ÖVP-Chef: FPÖ entzaubern

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Mitterlehner ist für Schwarz-Blau in Oberösterreich. Schon demnächst wird die ÖVP ihre Hofburg-Kandidatur klären. Als wahrscheinlichster ÖVP-Bewerber gilt Niederösterreich-Landeschef Erwin Pröll.

Wien/Linz. In Oberösterreich bereiten ÖVP und FPÖ emsig eine schwarz-blaue Koalition vor. Am Sonntagnachmittag berieten die Verhandlungsteams der beiden Parteien in St. Magdalena bei Linz erneut bis zum frühen Abend. Von der Bundes-ÖVP in Wien kam gleichzeitig quasi der offizielle Sanktus für die derzeit einzige Einbindung der Freiheitlichen in eine Koalition auf Landesebene. Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner stellte sich hinter diese Regierungszusammenarbeit in Oberösterreich. Es spreche einiges dafür. Seine Begründung und Hoffnung: Nachdem die FPÖ zuletzt bei Wahlen stark vom Protest gegen die rot-schwarze Regierung profitiert habe, könne man so „den Freiheitlichen den Zauber nehmen“. Die Antwort werde es nicht in den Medien, sondern auf dem politischen Spielfeld geben.

In Oberösterreich sieht der Zeitplan vor, dass es spätestens am Mittwoch einen Abschluss der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen geben soll. Am Sonntag ging es um noch offene Punkte. Die ÖVP mit Landeshauptmann Josef Pühringer pocht nicht nur auf den Erhalt des vierten ÖVP-Sitzes in der Landesregierung, neben drei Sitzen, die der FPÖ zustehen, und gemäß Proporzsystem je einem für SPÖ und Grüne. Die Volkspartei, die trotz eines Verlustes von zehn Prozentpunkten bei der Landtagswahl mit rund 36 Prozent vor der FPÖ mit 30,4 Prozent stärkste Partei im Land geblieben ist, möchte auch die Zuständigkeit für Finanzen, Personal sowie Wirtschaft behalten. Vor der Konstituierung des Landtags am Freitag dieser Woche ist Pühringer in Zeitnot, weil am Montag und Dienstag die Finanzreferenten der Länder bei einem Treffen zu Gast sind.

Größtes Vertrauen in Irmgard Griss

Die nächste Wahl steht bevor. Mitterlehner machte deutlich, die ÖVP werde einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2016 aufstellen. Die Entscheidung könnte rascher als erwartet „schon demnächst“ fallen. Als wahrscheinlichster ÖVP-Bewerber gilt Niederösterreich-Landeschef Erwin Pröll.

In einem für die Austria Presse Agentur erhobenen Vertrauensindex möglicher Hofburg-Kandidaten liegt Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss, die in der Vorwoche starkes Interesse an einer Kandidatur bekundet hat, vor Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen und dem derzeitigen Rechnungshof-Präsidenten Josef Moser. Dahinter folgt Pühringer (der wegen einer Kandidatur stets abgewinkt hat) noch vor Sozialminister Rudolf Hundstorfe-Cr (SPÖ) und Pröll. Abgeschlagen sind Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl und die zur FPÖ übergelaufene ÖVP-Politikerin Ursula Stenzel. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.10.2015)