Bundespräsidenten-Wahl: Kandidaten positionieren sich

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Die SPÖ entscheidet im Dezember, ob Rudolf Hundstorfer antritt. Irmgard Griss wollen weder SPÖ noch ÖVP unterstützen.

Wien. Die Ankündigung der früheren Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss, bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr antreten zu wollen, so sie die notwendigen finanziellen Mittel aufbringt, hat bei SPÖ und ÖVP am Dienstag eher unterkühlte Reaktionen ausgelöst. Bundeskanzler Werner Faymann wollte ihr Antreten nicht kommentieren, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erklärte, Griss entscheide selbst und die ÖVP entscheide selbst. Griss, die mit einem äußerst kritischen Bericht zur Hypo-Notverstaatlichung für Aufsehen gesorgt hatte, wollte ursprünglich nur als gemeinsame Kandidatin von SPÖ und ÖVP antreten.

Jetzt setzt sie auf die Unterstützung durch die „Zivilgesellschaft“. Auch von Parteien würde sie sich unterstützen lassen, allerdings nicht in finanzieller oder logistischer Hinsicht. Sie wolle nicht für eine Partei antreten. Die SPÖ hat indessen die Entscheidung über ihre Kandidatur für Anfang Dezember in Aussicht gestellt. Der burgenländische Landeshauptmann, Hans Niessl, hat sich schon festgelegt, mit wem die SPÖ in den Präsidentenwahlkampf ziehen soll: Er vertraut auf Sozialminister Rudolf Hundstorfer und geht auch davon aus, dass dieser den Sprung in die Hofburg schaffen kann. Konsens herrscht in der SPÖ jedenfalls darüber, dass man es mit einem eigenen Kandidaten versuchen soll. Wiens Bürgermeister, Michael Häupl, beantwortete die entsprechende Frage mit einem klaren Ja.

Wer für ihn da infrage käme, sagte der Stadtchef freilich nicht. Auch der Vorarlberger Parteichef, Michael Ritsch, meinte, dass ein eigener SPÖ-Kandidat Sinn haben würde. Eine Unterstützung von Griss ist für ihn nicht wünschenswert. Rudolf Hundstorfer sieht eine mögliche Kandidatur von Griss „ganz entspannt“. Von seiner eigenen Entscheidung werde man rechtzeitig hören, meinte er am Dienstag.

Während die FPÖ eine Unterstützung der Kandidatur von Griss in Aussicht gestellt, aber nicht zugesagt hat, haben die Grünen eigene Pläne: Sie wollen, dass ihr früherer Parteichef Alexander Van der Bellen in die Hofburg zieht. Der allerdings hat sich noch nicht entschieden, ob er antreten will. (APA/maf)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.10.2015)

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