Nächste Syrien-Gesprächsrunde am 14. November in Wien

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Zu den bisher 19 Teilnehmern soll nun erstmals auch ein Vertreter Australiens stoßen. In Genf sollen zugleich die syrischen Akteure Gespräche führen.

Die Vorbereitungen für den nächsten Syrien-Gipfel laufen auf Hochtouren. Wie „Die Presse“ aus gut informierten Quellen erfuhr, soll am Samstag nächster Woche im Wiener Hotel Imperial erneut eine große Außenminister-Runde zusammenkommen, die bereits dritte in den vergangenen Wochen. Der amerikanische Gastgeber, John Kerry, möchte den Teilnehmerkreis sogar erweitern, von 19 auf mindestens 20.

Zu den Chefdiplomaten der USA, Russlands, Frankreichs, Chinas, Großbritanniens, Deutschlands, Italiens, Saudiarabiens, Irans, Iraks, der Türkei, Ägyptens, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katars, Jordaniens, Libanons und Omans, zur EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und zum UN-Sondergesandten Staffan de Mistura soll diesmal auch ein Vertreter Australiens stoßen.

Am Donnerstag beginnen ebenfalls in Wien auf untergeordneter Ebene Vorgespräche.

Innersyrische Verhandlungen in Genf

In Österreich trifft sich gleichsam der Aufsichtsrat aus Super- und Regionalmächten, die den geplanten Friedensprozess überwachen soll. Gleichzeitig will De Mistura in Genf eine inner-syrische Verhandlungsschiene eröffnen. Ob die angestrebten Unterredungen zwischen der syrischen Opposition und dem Regime von Bashar al-Assad bereits vor der nächsten Wiener Runde stattfinden können, war am Freitag noch unklar.

De Mistura hat jedenfalls den klaren Auftrag, syrische Oppositionsgruppen zu identifizieren, die in einen Dialog eingebunden werden könnten. Auf einer zweiten Liste soll der Italo-Schwede Terrororganisationen wie den „Islamischen Staat“ und die „al-Nusra-Front“ namhaft machen. In dieser Rubrik will Russland, das ebenso wie der Iran seine schützende Hand über Präsident Assad hält, möglichst viele Rebellenbewegungen inkludieren. Am Mittwoch diskutierte De Mistura darüber in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Drei Tage davor, zu Allerheiligen, hatte er in Damaskus ein Treffen mit dem syrischen Chefdiplomaten Walid Muallem.

Moskau als Verhandlungsort abgelehnt

Die Russen hätten gerne die volle Kontrolle: Sie schlugen vor, dass sich syrische Oppositionelle und Assad-Leute in Moskau treffen könnten. Doch de Mistura winkte ab. Er bevorzugt neutralen Boden: in diesem Fall Genf.

Nach Informationen der „Presse“ hat der Italo-Schwede bereits mehrere Geheimgesprächen mit Vertretern der syrischen Opposition und des Regierung von Bashar al-Assad geführt. Erste Anbahnungsrunden fanden am 13. Februar und ein paar Wochen später in Wien statt. Danach traf de Mistura Repräsentanten der syrischen Opposition und des Regimes zu jeweils getrennten Gesprächen in Genf und Ende September am Rande der UN-Generalversammlung in New York.

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