Grüne statt blaue Uniformen: Dass ein Polizist Chef im Verteidigungsressort werden soll, sieht die Truppe gelassen. Die Situation mit Minister Klug sei verfahren gewesen. „Er hätte dem Heer nicht mehr helfen können.“
Wien. Zugespitzt könnte man es so zusammenfassen: Hauptsache Uniform. Denn dass ausgerechnet ein Polizist der neue Chef im Verteidigungsressort werden soll, stört die Truppe nicht.
Im Gegenteil – dort steht man Hans Peter Doskozil, dem jetzigen Landespolizeidirektor im Burgenland und Minister in spe, neutral bis positiv gegenüber. Und das, obwohl es zwischen blauen und grünen Uniformen durchaus auch ein gewisses Konkurrenzverhältnis gibt.
„Neues Spiel, neues Glück“
„Ich gehe aber davon aus, dass er seine Polizeisicht bald ablegen wird“, heißt es aus dem Bundesheer. „Er ist jemand, der auf der Straße war und weiß, welche Nöte und Probleme es gibt.“ Sprich: „Wer weiß, wie es einem Polizisten geht, weiß auch, wie es einem Soldaten geht.“
Dass Gerald Klug die Rossauer Kaserne bald verlassen und ins Infrastrukturministerium wechselt, sei kein Nachteil: „Die Situation war so verfahren, er hätte dem Heer ohnehin nicht mehr helfen können.“ Das Fazit: „Neues Spiel, neues Glück.“
Wilhelm Waldner, Bundesheergewerkschafter, schätzt die Lage ähnlich ein: „Günther Platter war ja auch Verteidigungsminister – und Polizist“, sagt er. Das sei auch kein Problem gewesen. Doskozil habe den Einsatz an der Grenze „exzellent gemeistert“. „Wenn er die Qualifikationen bei uns einbringt, ist mir um unsere Zukunft nicht bange“, meint der Gewerkschafter.
Er freue sich „auf eine sinnvolle Zusammenarbeit“, denn: „Es war am Schluss nicht mehr ganz einfach“, meint er – und meint damit Noch-Verteidigungsminister Klug. „Aber ich wünsche ihm für seine neue Funktion viel Erfolg.“
Die Erfahrungen im Flüchtlingseinsatz könnten Doskozil tatsächlich zugute kommen: Denn seit August 2015 arbeiten (hauptsächlich im Burgenland und der Steiermark) Soldaten und Polizisten zusammen. Ein Ende des Assistenzeinsatzes ist dabei nicht in Sicht. Auch in Zukunft wird die Asylpolitik die Regierung beschäftigen – und damit ebenso Doskozil.
Das ist aber nicht die einzige Herausforderung, die auf den Burgenländer zukommt: Noch im Jänner wird der Generalstab seinen Bericht dem Parlament vorlegen: Nachdem sämtliche Parteien Klug aufgefordert hatten, das jüngste Sparpaket zurückzuziehen, wurden die Maßnahmen neu berechnet. Noch-Minister Klug kündigte bereits an, im Jänner mit Finanzminister Hans Jörg Schelling über ein Zusatzbudget zu verhandeln. Diese Aufgabe wird nun sein Nachfolger übernehmen müssen.
„Robustere“ Einsätze
Aber auch die Frage, wie sich die Truppe international positioniert, wird sich stellen: Ein Bericht über die Verschränkung der Zusammenarbeit im europäischen Bereich steht etwa aus. Und: Laut Klug müsse man damit rechnen, dass die Auslandseinsätze in Zukunft „robuster werden“.
AUF EINEN BLICK
Bundesheer. Seit August 2015 arbeiten Polizei und Heer im Assistenzeinsatz im Flüchtlingsbereich zusammen. Auch der burgenländische Landespolizeidirektor, Hans Peter Doskozil, wurde durch seinen Einsatz bekannt. Dass ein Polizist die Agenden im Verteidigungsressort übernehmen soll, wird in der Truppe positiv gesehen: Er könne seine Erfahrungen im Grenzeinsatz und sein Wissen einbringen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.01.2016)
