Waren die Strafmaßnahmen effektiv? Experten glauben nicht, denn sie hätten Pjöngjang nicht daran gehindert, sein Atom- und Raketenprogramm schrittweise auszubauen.
Eine Gruppe von UNO-Experten hat die gegen Nordkorea wegen seines Atom- und Raketenprogramms verhängten Sanktionen als Fehlschlag bewertet. "Es gibt ernste Fragen zur Effizienz des aktuellen Sanktionsregimes der Vereinten Nationen", schrieben die Experten in dem vertraulichen Bericht, der am Montag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Die Strafmaßnahmen hätten Pjöngjang nicht gehindert, sein Atom- und Raketenprogramm schrittweise auszubauen.
Dem Bericht zufolge gelang es Nordkorea, die Sanktionen teilweise zu umgehen, doch wurden sie auch, insbesondere von einigen afrikanischen Ländern, nicht richtig umgesetzt. Trotz ihres kritischen Urteils empfahlen die Experten, drei weitere nordkoreanische Institutionen und vier Personen auf die Sanktionsliste zu setzen, nachdem Pjöngjang kürzlich erneut mit einem Atomtest und dem Abschuss einer Langstreckenrakete gegen die UNO-Resolutionen verstoßen hatte.
Die Namen der Betroffenen waren laut Diplomaten in einem geheimen Annex enthalten. Das UNO-Gremium empfahl auch, ein Importverbot für Drohnentechnologie zu verhängen und Maßnahmen gegen die spezialisierte Ausbildung von Nordkoreanern zu verschärfen. Seit dem ersten Atomtest 2006 hat der UNO-Sicherheitsrat vier Runden Sanktionen verhängt, doch gibt es laut den Experten "keine Hinweise, dass das Land seine Atom- und Raketenprogramme aufgeben will".
(APA/AFP)
