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Medienfreiheit in Europa hat abgenommen

Eine Redaktion in Frankreich.
Eine Redaktion in Frankreich.APA/AFP/PHILIPPE DESMAZES
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Es gebe eine stärkere Einflussnahme der Politik auf öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sagt EBU-Chefin Deltenre. Für den ORF findet sie gute Worte.

Die Medienfreiheit in Europa hat in den vergangenen Jahren deutlich abgenommen. Dies erklärte Ingrid Deltenre, Generaldirektorin der European Broadcasting Union (EBU), bei einem Medientermin in Wien. Vor allem in Ländern wie Polen, Ungarn, Bosnien oder Griechenland gab es zuletzt eine "stärkere Einflussnahme der Politik auf den öffentlichen Rundfunk aber auch die Printmedien", so Deltenre.

Mit der polnischen Regierung, die gerade an einer weiteren Verschärfung der Mediengesetze arbeitet, sei die EBU im Dialog. "Was in Polen passiert, ist schon relativ ungewöhnlich. Die Geschwindigkeit, in der man Mediengesetze vorlegen möchte und mit der man wichtige Journalisten aus Fernsehen und Radio entfernt hat, das hat es so in den letzten Jahrzehnten nicht gegeben", meinte Deltenre. "Wir schauen nicht weg, wir diskutieren, und wir versuchen das beste."

Ein Ausschluss des polnischen öffentlich-rechtlichen Senders aus der EBU sei aber kein Thema. Öffentlich-rechtliche Sender hätten immer eine gewisse "Verbindung zur Politik", erklärte Deltenre. "Die Politik bestimmt den Leistungsumfang mit, und die Politik bestimmt Art und Höhe der Finanzierung. Das entscheidende ist, wie wirkt sich das auf die redaktionelle Leistung aus."

ORF eine der unabhängigsten Sender in Europa

Der ORF zählt laut der EBU-Chefin neben ARD, ZDF, BBC und den skandinavischen öffentlich-rechtlichen Stationen zu den Sendern mit der höchsten redaktionellen Unabhängigkeit in Europa. Die Teilhabe der Politik an der Personalauswahl sei da und dort vielleicht etwas ausgeprägter, entscheidend sei aber die redaktionelle Unabhängigkeit. "Man dient dem Publikum und nicht der Politik. Höchstes Gut eines öffentlich-rechtlichen Senders ist Glaubwürdigkeit, und die hängt an der redaktionellen Unabhängigkeit."

Der Verlust der Glaubwürdigkeit sei ein ganz schwer umkehrbarer Prozess ergänzte ORF-General Wrabetz. Manche öffentlich-rechtliche Sender in Europa hätten sich dabei in den vergangenen Jahren "an den Rand der Irrelevanz manövriert".

Die European Broadcasting Union hat 73 Mitglieder in 56 Länder. Überwiegend handelt es sich dabei um öffentlich-rechtliche Sender, vereinzelt zählen auch kommerzielle Anbieter wie der französische TF1 dazu. Zu den Kernaufgaben der EBU gehören der Austausch von News-Videos und anderen Programmangeboten, die Akquisition von Sportrechten, die Veranstaltung des Eurovision Song Contest sowie medienpolitisches Lobbying.

(APA)