Im Meischberger-Prozess kam sogar der Richter kurz durcheinander.
Wien. Derzeit scheint auf Justizebene alles irgendwie ineinanderzufließen: Ex-FPÖ-Generalsekretär Walter Meischberger steht derzeit (Verhandlungstage: Mittwoch, Donnerstag, Freitag) wegen Untreue vor Gericht; Ex-FPÖ-Generalsekretär Peter Westenthaler kämpfte am Donnerstag vor dem OGH um den Erhalt seines Freispruchs (siehe nebenstehenden Artikel). Da kann selbst ein Richter vorübergehend den Überblick verlieren.
Und so sorgte Prozessleiter Michael Tolstiuk vom Straflandesgericht Wien am Donnerstag für Heiterkeit im Gerichtssaal, als er den Angeklagten Meischberger irrtümlich mit „Westenthaler“ ansprach. Der Lapsus war freilich schnell korrigiert.
Inhaltlich sieht die Causa so aus: Die Anklage wirft Meischberger Beihilfe an der Untreue vor. Auch angeklagt: zwei Manager der ehemaligen Porr-Tochter UBM. Diese haben im Mai 2005 an Meischberger 600.000 Euro überwiesen. „Rechtsgrundlos“, sagt nun die Anklage, die ursprünglich eine Schmiergeldzahlung im Zusammenhang mit der Besiedelung eines Porr-Gebäudes in der Brehmstraße (Wien Simmering) gewittert hatte, dies aber nicht beweisen konnte.
Prozessfinale heute, Freitag
Als Zeuge dazu war nun der Immobilienmakler Ernst Plech geladen. Meischberger hatte Plech um Rat gefragt, nachdem Ermittlungen angelaufen waren. Doch Zeuge Plech beschied dem Gericht, er könne sich kaum mehr an dieses – für die Ermittler suspekte – Gespräch erinnern. Er wisse aber noch, dass Meischberger bei Immobilienprojekten viel im Umfeld der FPÖ vermittelt habe. Heute, Freitag, könnten die Urteile ergehen. (m. s./APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.03.2016)
