Spaniens Sozialistenchef scheitert auch im zweiten Anlauf

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Pedro Sanchez erhielt nur 131 von 350 Stimmen. Bis zum 2. Mai muss ein Regierungschef gefunden werden, andernfalls werden Neuwahlen fällig.

In Spanien rücken Neuwahlen näher. Rund zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl hat Sozialistenchef Pedro Sanchez mit seiner Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten auch im zweiten Anlauf eine klare Schlappe erlitten. Bei der Abstimmung im Madrider Parlament erhielt der 44-Jährige am Freitagabend nur 131 von 350 Stimmen. 219 Parlamentarier votierten gegen Sanchez.

Sanchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige Regierungschef Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte. Der 60-Jährige hatte mit seiner konservativen Volkspartei (PP) bei der Wahl am 20. Dezember zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Er fand keinen Bündnispartner, der ihm zu einer Mehrheit verholfen hätte, und ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) hatte Sanchez einen Regierungspakt geschlossen, der unter anderem eine Reform der Verfassung vorsah. Das Übereinkommen wurde sowohl von Rajoys PP als auch von der linken Protestpartei Podemos (Wir können) sowie von den meisten regionalen und kleineren Parteien abgelehnt.

Kein echter Favorit

Wenn nun bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig. Ein Kandidat mit Chancen auf Erfolg ist derweil nicht in Sicht. Bei der Debatte vor der zweiten Abstimmung hatte Sanchez die politische Ungewissheit in der viertgrößten Volkswirtschaft der Europäischen Union beklagt. Er warnte: "Spanien kann nicht eine Minute länger warten, um mit der Erneuerung seines politischen Lebens zu beginnen".

Bei der Wahl hätten sich die Spanier für einen Regierungswechsel ausgesprochen. Der Sozialist, der eine Abkehr von der Politik der Regierung Rajoys versprochen hatte und als Regierungschef mit der EU über eine Lockerung der Defizitziele verhandeln wollte, sagte: "Wir sind die einzige Alternative zu Ungerechtigkeit und Ungleichheit."

(APA/dpa)

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