Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

SPÖ: Niessl fordert Mitgliederbefragung

INTERVIEW MIT BURGENLAeNDISCHEN LANDESHAUPTMANN HANS NIESSL
Hans NiesslAPA (ROBERT JAEGER)
  • Drucken

Burgenlands Landeshauptmann gibt Hundstorfer nicht die Schuld an dem Debakel bei der Hofburg-Wahl. Auch die roten Gewerkschafter wollen eine gründliche Diskussion innerhalb der Partei.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) wünscht sich als Resümee der Präsidentenwahl eine stärkere Berücksichtigung der SPÖ-Basis. Er schlage eine Mitgliederbefragung vor, "so wie das das Burgenland gemacht hat", sagte er am Montag. Dort wurden 2014 die SPÖ-Mitglieder unter anderm zu den Themen Beschäftigung und Sicherheit gefragt und darüber, mit wem man nach der Landtagswahl reden solle. Man sollte nicht nur die "subjektive Wahrnehmung" artikulieren, sondern auch das zur Kenntnis nehmen, "was die Mitglieder der Sozialdemokratie wünschen", meinte Niessl. Eine Umfrage müsste dann bundeslandgemäß ausgewertet werden.

Rudolf Hundstorfer habe sich seiner Meinung nach hervorragend als Präsidentschaftskandidat eingesetzt: "Ihm die Schuld zu geben, wäre überhaupt sehr unfair". Auch im Burgenland hätten sich Viele für Hundstorfer eingesetzt. Er müsse aber auch sagen, "dass es schon Teile gegeben hat, die nicht hinter Rudi Hundstorfer gestanden sind und die bis zum Schluss auch versucht haben, dass Van der Bellen unterstützt wird. Diese Geschlossenheit hat mir eben etwas gefehlt." Positiv vermerkte Niessl: "Burgenland hat wieder das beste Wahlergebnis gemacht". Dass FPÖ-Kandidat Norbert Hofer im Burgenland über dem Bundestrend liege, "das ist natürlich der Heimvorteil im eigenen Bundesland", glaubt Niessl.

Was die Koalition auf Bundesebene betreffe, habe sich Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) festgelegt, das sei "zu respektieren. Nur denke ich, dass es diese Form der Koalition nach den nächsten Wahlen ganz schwer geben wird", sagte der Landeshauptmann. Er sei aber nicht für vorgezogene Neuwahlen. Die Koalition solle das Wahlergebnis analysieren und für die "richtige Schwerpunktsetzung" sorgen: "Wer glaubt, dass er mit ungeregeltem Zuzug Wahlen gewinnen kann und im Burgenland ohne Grenzkontrollen Wahlen gewinnen kann und ohne Assistenzeinsatz, der soll es probieren. Die SPÖ Burgenland steht nicht dafür."

Es bringe nichts, wenn man Faymann kritisiere, und auf der anderen Seite gebe es keine geschlossene Unterstützung für Hundstorfer und uneinheitliche Meinungen beim Thema Asyl oder Mindestsicherung: "So einfach funktioniert ja die Politik nicht - Ich wechsle eine Person - und schon ist alles in Ordnung". Man müsse Positionen klar abstecken und gemeinsam vertreten, "dann stellt sich die andere Diskussion ja nicht."

Gewerkschafter: "Ernste und kritische" Diskussion

Auch die roten Gewerkschafter forderten am Montag eine gründliche Diskussion, wie es mit der Partei weitergeht. Die SPÖ müsse sich neu positionieren, meinte "younion"-Vorsitzender Christian Meidlinger im Ö1-"Mittagsjournal", ob mit dem derzeitigen Vorsitzenden Werner Faymann oder ohne: "Wer diese Antworten gibt, ist für mich sekundär." Das Wahlergebnis sei "ein Desaster für die SPÖ und die gesamte Bundesregierung". Seit gestern Abend werde so ernst und kritisch diskutiert wie noch nie zuvor in der SPÖ, sagte Baugewerkschaftschef Josef Muchitsch. Mit einer Neuwahl im Herbst rechnen aber weder Meidlinger noch Muchitsch - solche wären "ein Schuss ins Knie", glaubt letzterer.

Auch der frühere SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch meldete sich zu Wort: Die SPÖ müsse sich rasch erneuern, mit oder ohne Faymann an der Spitze. "Die Regierungsparteien werden sich einer massiven Wurzelbehandlung unterziehen müssen, wenn sie vermeiden wollen, dass ihnen die schwer Karies-befallenen politischen Zähne völlig ausfallen."

Blecha: "Erneuerung kann sofort starten"

SPÖ-Pensionistenverbandschef Karl Blecha hat nach der Bundespräsidenten-Wahl am Sonntag eine "schmerzliche Niederlage für die Österreichische Sozialdemokratie" eingeräumt. "Das Wahlergebnis zeigt, dass es höchste Zeit für eine Erneuerung ist. Diese Erneuerung kann sofort starten", meinte Blecha am Montag in einer Aussendung. Weiters verwies er darauf, dass Entwürfe für ein neues Grundsatz-Programm und für eine Organisationsreform vorliegen: "Jetzt muss die Diskussion mit allen, denen die Grundwerte der Sozialdemokratie nicht gleichgültig sind, geführt werden. Die neue Partei muss offener, bürgernaher und innovativer sein."

(APA)