Robert Stein, Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, durchlebt eine arbeitsintensive Zeit. Mit Wahlwiederholungen hat er Erfahrung.
Wien. „Macht es so, dass nicht (erfolgreich, Anm.) angefochten wird.“ Robert Stein hat nicht nur in diesen Tagen, in denen die Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl vom 22. Mai durch die FPÖ in aller Munde ist, den eindringlichen Wunsch der ehemaligen Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) im Ohr. Der Wahlleiter im Innenministerium nahm und nimmt sich diese Worte bei jeder seiner mittlerweile 20 Wahlen zu Herzen. Schon bei Prokops Bitte spielte die FPÖ eine Rolle. Schließlich ging es darum, welchen Platz die FPÖ und das ein Jahr zuvor von den Freiheitlichen abgesprungene BZÖ bei der Nationalratswahl 2006 auf dem Stimmzettel einnimmt.
Jetzt also wieder die FPÖ. Heinz-Christian Straches Partei hat sich nach dem Scheitern ihres Hofburg-Kandidaten Norbert Hofer gegen Alexander Van der Bellen mit einem dicken Antrag, in dem Unzulänglichkeiten und Fehler bei der Stichwahl aufgelistet sind, an den Verfassungsgerichtshof gewandt. Seither gibt es Hinweise, die Höchstrichter könnten einer bundesweiten Wiederholung der Bundespräsidentenwahl im Herbst dieses Jahres stattgeben.
Nicht die erste heikle Wahl
Mit Wahlwiederholungen hat Stein, der 1990 in die Abteilung für Wahlangelegenheiten gekommen ist und seit 2004 dort Chef ist, Erfahrung. Der bekennende Sozialdemokrat und stellvertretende SPÖ-Bezirkschef in Wien-Währing wurde damit ausgerechnet unter dem schwarzen Ex-Innenminister Ernst Strasser Leiter. Bei der Nationalratswahl im Advent 1995 war es besonders arg. Von 56 angezeigten Fakten blieb dann allerdings nur in zwei Gemeinden von den Vorwürfen und vermeintlichen Verstößen tatsächlich etwas über. In Reutte im Tiroler Außerfern musste die Wahl wiederholt werden, weil die damalige Familienministerin Sonja Moser (ÖVP) ihre Stimme falsch abgegeben hatte. Ein zweites Mal gewählt wurde auch in Donnerskirchen im Burgenland.
Erholung brauche er dringend, räumt Österreichs oberster Hüter der Wahlen nach den arbeitsintensiven Wochen nach dem ersten Durchgang der Hofburgwahl am 24. April, der Stichwahl am 22. Mai und dem Furor um eine mögliche Aufhebung ein. Frei nach Van der Bellen war es „arschknapp“, er lag nur ca. 30.000 Stimmen vor Hofer. In nächster Zeit kann von Erholen keine Rede sein. Schließlich will er bei der öffentlichen Anhörung des Verfassungsgerichtshofs zur Wahlanfechtung von 90 Zeugen ab kommenden Montag bis Donnerstag selbst möglichst lange zuhören.
Früher Volkstänzer
Der unprätentiöse Arbeitsstil des 58-Jährigen, der nach einem Stromschlag von einer Leiter gefallen ist und seitdem eine Krücke braucht, macht es für ihn nicht leichter. Denn nach wie vor gibt er, unterstützt von zehn Mitarbeitern und der IT-Abteilung, nicht nur Journalisten sofort Auskunft auch zu den schwierigsten Wahlrechtsangelegenheiten. Es ist, wenn gewünscht, oft ein kurzer Nachhilfeunterricht, in freundlichem Ton – aus dem Munde eines Spitzenbeamten, der komplizierte Sachverhalte geduldig in einer Art erläutert, die als Gegenteil jener öffentlich Bediensteten empfunden wird, die Bürger mit ihrem Amtsdeutsch abwimmeln.
Das Interesse für Wahlen war in jungen Jahren da, auch bei einer Maturafrage ging es um die Nationalratswahlordnung. Es kam 1985 die Faszination von Computern dazu, als er als junger Jurist zuerst in der Zivildienstkommmission die Vorteile der Technik erkannte. Die „Computerei“ zählt neben Filmen zu seinen Hobbys. Dass er früher in einer Volkstanzgruppe in Wien-Währing aktiv war, würde hingegen kaum jemand bei dem Vater einer erwachsenen Tochter vermuten.
Da ist auch die Liebe zum Norden und zu nördlichen Gewässern. Vor Jahren war er mit dem Boot von Schweden aus unterwegs. Seit einem guten Jahrzehnt hat er einen Zweitwohnsitz am Timmendorfer Strand an der Ostsee. Auch die – sonst häufigen – Autofahrten dorthin – müssen momentan eingebremst werden – wegen der Anfechtung der Präsidentenwahl.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.06.2016)
