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Nahost: Putin als Friedensvermittler

Wladimir Putin.
Wladimir Putin.(c) APA/AFP/POOL/VASILY MAXIMOV
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Der russische Präsident engagiert sich neuerdings im Nahost-Konflikt und brachte Moskau zuletzt auch als Gesprächsort ins Spiel.

Wien/Moskau. Als Nahost-Vermittler ist Wladimir Putin, abseits seiner außenpolitischen Ambitionen in der früheren sowjetischen Hemisphäre bis hin zu Syrien, bisher noch nicht aufgetreten. Doch über seinen Vizeaußenminister, Michail Bogdanow, und den ägyptischen Präsidenten, Abd al-Fattah al-Sisi, ließ der russische Präsident bei den Konfliktparteien in Jerusalem und Ramallah zuletzt die Chancen für ein Treffen in Moskau sondieren. Sowohl Benjamin Netanjahu, Israels Premier, als auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas signalisierten ihre prinzipielle Bereitschaft. Zwei Jahre zuvor hatte sich US-Außenminister John Kerry bei seiner monatelangen intensiven Pendeldiplomatie zwischen Jerusalem und Ramallah letztlich eine blutige Nase geholt und sich obendrein noch die Häme israelischer Politiker eingehandelt. Die Friedensinitiative, die Frankreichs Außenminister, Jean-Marc Ayrault, vor zwei Monaten lanciert hat, ist indessen von vornherein wegen des Widerstands Israel eine politische Totgeburt.

Vor diesem Hintergrund sah Putin für sich die Möglichkeit für eine Profilierung und eine Ausweitung seines Einflusses im Nahen Osten über Damaskus und Teheran hinaus. Das militärische Engagement Moskaus im Syrien-Krieg aufseiten des Assad-Regimes und die Notwendigkeit einer Abstimmung der Interessen führten zu einer Annäherung zwischen Putin und Netanjahu.

 

Netanjahus Kreml-Besuche

Innerhalb eines Jahres hat er den israelischen Premier gleich dreimal im Kreml empfangen, was angesichts der besonderen traditionellen US-Bindung Israels doch recht ungewöhnlich ist – aufgrund der sukzessiven Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Netanjahu und Barack Obama –, aber auch nicht ganz überraschend kommt. Im laufenden US-Wahlkampf scheut Netanjahu überhaupt jede Parteinahme, nachdem er vor vier Jahren den Republikaner Mitt Romney unterstützt hat.

Das für den 9. September avisierte Treffen zwischen Netanjahu und Abbas in Moskau, das erste nach zwei Jahren, ist vorläufig aber geplatzt. Abbas pocht auf einen Stopp des Siedlungsbaus und die Freilassung von Gefangenen, Netanjahu lehnt Vorbedingungen für Gespräche indes kategorisch ab. (vier)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.09.2016)