Russlands oberster General dementiert: Trotz des Verzichts der USA auf den umstrittenen Raketenschild in Osteuropa sind Russlands Pläne für eine eigene Raketenabwehr nicht endgültig vom Tisch.
Trotz des Verzichts der USA auf einen Raketenschild in Osteuropa hat Russland seine Pläne für ein eigenes Verteidigungssystem an der polnischen Grenze noch nicht verworfen. "Es gab keine derartige Entscheidung. Es sollte eine politische Entscheidung sein. Sie sollte vom Präsidenten getroffen werden", sagte Russlands hochrangigster General, Nikolai Makarow, am Montag.
Damit widersprach er dem stellvertretenden Verteidigungsminister Wladimir Popowkin, der am Wochenende erklärt hatte, Russland werde nun keine Abwehrraketen in der Ostsee-Enklave Kaliningrad stationieren. Die russische Führung hatte mit diesem Schritt gedroht, sollten die USA ihr Vorhaben in Polen und Tschechien umsetzen.
USA verzichtet auf Raketenschild
Vergangene Woche hatte US-Präsident Obama den Verzicht auf ein landbasiertes Raketenabwehrsystem in Osteuropa angekündigt, was vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew begrüßt wurde. General Makarow gab nun zu bedenken, dass die Amerikaner das Raketenschutzschild nicht völlig aufgegeben hätten. "Sie haben es durch eine meeresbasierte Version ersetzt."
Makarow wies US-Pläne zum möglichen Aufbau einer US-Raketenabwehr in der benachbarten Kaukasusregion zurück. "Das lehnen wir völlig ab", sagte der russische Generalstabschef nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau. Die USA hatten in der vergangenen Woche mitgeteilt in Zukunft die Stationierung einer US-Radaranlage im Kaukasus möglich. Dazu sagte Makarow, Russland "halte nichts von einem Alleingang der USA" bei der Raketenabwehr. "Es geht um ein globales System, und das sollte man gemeinsam schaffen."
Es wird erwartet, dass Kremlchef Dmitri Medwedew bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama an diesem Mittwoch in New York offiziell Stellung nimmt. Der Kremlchef will zudem erreichen, dass die USA mit Russland, der NATO und Europa ein globales Sicherheitssystem aufbauen.
(Ag.)
