Wenn das Wachstum zurückgekehrt ist, sollen die strukturellen Defizite um 0,5 Prozent pro Jahr abgebaut werden, verlangt Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker.
Angesichts der massiven Staatsverschuldung in Europa fordert die Europäische Zentralbank (EZB) einen strikten Sparkurs ab 2011. Mit Blick auf die milliardenschweren Staatsausgaben zur Überwindung der Wirtschaftskrise erklärte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet am Donnerstag in Göteborg: "Nach Ansicht der EZB ist es notwendig, so schnell wie möglich aus der Konjunkturförderung auszusteigen". "Unserer Meinung nach muss das spätestens 2011 geschehen."
Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker erklärte indes, die 16 Staaten der Währungsunion wollten vor der endgültigen Festlegung eines Zeitplans die nächste Wachstumsprognose der EU-Kommission abwarten. "Wenn sich die Situation weiter verbessert (...) denken wir, dass die Ausstiegsstrategien, die jetzt schon vorbereitet werden müssen, im Laufe des Jahres 2011 umgesetzt werden können", sagte der luxemburgische Ministerpräsident.
"Schulden rasch abbauen"
Wenn sich die Konjunktur erholt habe, müssten die Schuldenberge zügig wieder abgebaut werden, fügte Juncker hinzu. "Wir meinen alle, dass wenn das Wachstum zurückgekehrt ist, die strukturellen Defizite um mehr als 0,5 Prozent" pro Jahr reduziert werden müssen.
Zuvor hatte Portugal allerdings Bedenken gegen einen festen Zeitplan für den Schuldenabbau geäußert. "Ich glaube nicht, dass wir einen gemeinsamen Zeitplan für alle festlegen können. Einige Länder werden die Krise schneller überwinden als andere", sagte der portugiesische Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos vor Journalisten. "Meiner Meinung nach brauchen wir einen flexiblen Ansatz."
Auf eine klare Ausstiegsstrategie drang dagegen der gastgebende schwedische Finanzminister Anders Borg, dessen Land allerdings nicht der Eurogruppe angehört. Wenn die EU-Staaten so weitermachten wie bisher, "wird die Schuldenquote in ein paar Jahren bei 100 Prozent liegen", warnte Borg.
(APA)
