ÖVP-Abgeordnete Sonja Ledl-Rossmann leitet die Sitzung der Bundesversammlung.
Wien. Mario Lindner hatte sich gefreut: Der steirische Bundesratsabgeordnete war als damaliger Präsident der Länderkammer dafür vorgesehen, die Angelobung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorzunehmen. Dann kamen die Wiederholung der Stichwahl, die Verschiebung – und mit Jahresende wechselte der Vorsitz im Bundesrat.
Die derzeitige Vorsitzende heißt Sonja Ledl-Rossmann, ist Tirolerin und ÖVP-Abgeordnete. Es freue sie besonders, den Bundespräsidenten anzugeloben, da er der erste aus Tirol stammende Präsident sei. Und das, obwohl Ledl-Rossmann im Vorfeld im Gegensatz zu anderen Parteikollegen keine Empfehlung für Van der Bellen abgeben wollte.
Als Bundesratspräsidentin will sich Ledl-Rossmann, die auch ÖAAB-Frauenchefin ist, vorrangig dem Thema Pflege widmen. Sie hat selbst früher als Pflegerin und Leiterin eines Pflegeheims gearbeitet. Es gehe darum, die Pflege schaffbar, sichtbar und leistbar zu machen. Pflege sei noch ein Tabuthema, der Vorsitz im Bundesrat sei eine Möglichkeit, das Thema in der Öffentlichkeit zu verankern und Perspektiven – etwa zur Finanzierung – zu erarbeiten. Welche das sein sollen, will sie nicht sagen, sie wolle dem Diskussionsprozess nicht vorgreifen. Den Bundesrat, dessen Sinnhaftigkeit oft bezweifelt wird, will sie stärken. Er gehöre aufgewertet, indem er stärker in die Gesetzgebung mit eingebunden werden soll, so Ledl-Rossmann. (maf)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.01.2017)
