Der Innenminister spricht von 10.600 Abschiebungen im Vorjahr. Das stimmt so nicht ganz. Der Großteil verließ freiwillig das Land.
Wien.Es ist ein wichtiger Punkt in der Debatte um Asyl in Österreich, und ein ziemlich wunder. Wie schafft man es, dass die Menschen, die in Österreich kein Asyl erhalten, wieder in ihre Heimatländer zurückkehren? Die logische Maßnahme sind Abschiebungen, doch genau da gibt es Probleme. Meist nehmen die Länder ihre geflüchteten Landesbürger einfach nicht mehr zurück, stellen also keine Heimreisezertifikate aus. Das macht Abschiebungen zu einem mühsamen Prozess – mit weitaus weniger Erfolg als gewünscht. Nun ließ Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin aufhorchen. Österreich sei zur Zeit das konsequenteste EU-Land bei Abschiebungen. Im vergangenen Jahr seien 10.600 Personen ohne Bleiberecht abgeschoben worden, pro Kopf sei Österreich damit „deutlich führend“, sagte er.
Doch das stimmt so nicht ganz. Und das liegt am Wort Abschiebungen. Tatsächlich hat Österreich im Vorjahr nur 4880 Menschen abgeschoben. Davon waren gerade einmal 2298 Abschiebungen an Drittstaaten, also wirklich in die Herkunftsländer der Menschen. 2582 Ausreisen waren sogenannte Dublin-Fälle, wobei die Betroffenen in jenes europäische Land abgeschoben wurden, das für den Asylantrag zuständig ist. Tatsächlich ist die größte Gruppe jener 10.677 Menschen, die das Land verließen, die der freiwilligen Rückkehrer. Insgesamt 5797 Menschen gingen so 2016 zurück. Das macht die freiwillige Rückkehr derzeit zur effizientesten Methode, um Menschen zur Heimreise zu bewegen. In die 5797 sind übrigens auch jene hineingerechnet, die das Land noch vor einem negativ entschiedenen Asylbescheid (etwa aus familiären Gründen) verließen. Der Anteil jener sei aber gering, heißt es aus dem Innenministerium.
