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Mitterlehner: Neuwahl bei ÖVP-Vorstand "informell" Thema

ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner(c) Clemens Fabry

Die ÖVP-Gremien hätten sich nicht auf vorgezogene Neuwahlen festgelegt, betont der Vizekanzler. Über einen vorgezogenen Urnengang habe man aber gesprochen.

Vizekanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner hat am Freitag betont, dass sich die schwarzen Gremien nicht auf vorgezogene Neuwahlen festgelegt haben - entsprechende Meldungen seien "unrichtig", erklärte der Vizekanzler am Rande einer Parteiveranstaltung in Wien. So etwas sei weder auf der Tagesordnung gestanden noch beschlossen worden. Allerdings räumte er ein: Das Thema sei "informell" besprochen worden.

Der reguläre Wahltermin sei Herbst 2018, betonte Mitterlehner auf die Frage, wann er wählen wolle. "Andere" und Zeitungen würden "alles mögliche diskutieren", aber bis jetzt gebe es keine andere Festlegung.

Generalsekretär Werner Amon hatte zuvor gemeint, die Frage nach einem (vorgezogenen) Wahltermin habe gar nicht auf der Agenda gestanden: "Das fällt in die Kategorie: man setze eine Ente in die Welt und sehe, wohin sie watschelt."Es habe bloß die "eine oder andere Wortmeldung" gegeben, die ohnehin auch schon öffentlich getätigt wurde.

Die "Presse" hatte am Donnerstag berichtet, dass sich in der jüngsten Sitzung des ÖVP-Bundesvorstandes eine Mehrheit der Spitzen der kleineren Regierungspartei für ein Vorziehen um ein Jahr auf den heurigen Herbst ausgesprochen hatte. Damit will die Volkspartei der SPÖ zuvorkommen. Denn in der Partei geht die Angst um, dass Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) eine Nationalratswahl im Frühling 2018 anvisiert. Einen derartigen Termin wollen aber die drei ÖVP-geführten Bundesländer Niederösterreich, Salzburg und Tirol mit aller Macht vermeiden. Da haben sich nämlich die Landeshautleute selbst den Wählern zu stellen.

Für einen früheren Wahltermin hatte sich zudem in den vergangenen Wochen der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ausgesprochen.

(APA/Red.)