Viele Erinnerungslücken bei Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ). Er bekennt sich nicht schuldig.
Salzburg. Er geht langsam, spricht leise und gibt sich sehr wortkarg, wenn es um die Vorgänge im Jahr 2007 rund um die Übertragung von sechs Zinstauschgeschäften von der Stadt Salzburg an das Land geht: Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden wurde am dritten Tag des Untreueprozesses erstmals befragt. Für das Gericht stand dabei im Zentrum, ob es zwischen Schaden und seinem ebenfalls angeklagten Parteifreund, dem ehemaligen Finanzreferenten des Landes Othmar Raus, eine politische Vereinbarung zur Übertragung der verlustreichen Swaps ohne Gegenleistung gegeben hat. Die Anklage geht von einem Schaden von 4,9 Millionen Euro für das Land aus.
Eine solche Vereinbarung habe nicht existiert, betonte Schaden erneut. Er bekannte sich zum Vorwurf der Untreue als Beteiligter für nicht schuldig. Am Tag zuvor hatte Monika Rathgeber, Erstangeklagte im Prozess, die Version von Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic gestützt: Sie habe von ihrem Vorgesetzten Eduard Paulus die Anweisung bekommen, die Swaps der Stadt ins Portfolio zu übernehmen. Dahinter sei ein politischer Auftrag gestanden.
Zu Beginn seiner Befragung schilderte Schaden seine Version der Vorgänge von vor zehn Jahren. Als er erstmals von der negativen Entwicklung der Papiere erfuhr, habe er einen Statusbericht verlangt, auch Klagen der Banken standen im Raum, erzählte der Politiker. „Ich bin in Finanzangelegenheiten ein konservativer Mensch“, beschrieb er seinen Zugang. Die Swaps seien ihm „nicht geheuer“ gewesen. Deshalb wollte er aussteigen. Nach seinem Urlaub habe er Ende August 2007 die Nachricht erhalten, dass das Land an der Übernahme der Papiere interessiert sei. „Das passt bei uns ganz gut rein“, habe es damals geheißen. Wer das vor zehn Jahren konkret gesagt haben soll, war Schaden allerdings nicht in Erinnerung.
Rathgeber hat am Mittwoch anderes erzählt: Sie wollte die verlustreichen Papiere nicht freiwillig übernehmen. Das sei auf politischen Auftrag hin passiert. Schaden versuchte, die Vorgänge von damals herunterzuspielen und die Übertragung als recht unaufgeregte Angelegenheit darzustellen. Das Land habe ein großes Portfolio gehabt, die Stadt keine personellen Kapazitäten, um die Papiere zu bewirtschaften. Der Statusbericht, in dem die Swaps mit 4,5 Millionen Euro im Minus waren, sei eine „Momentaufnahme“ gewesen. Das hätte sich auch wieder ins Positive verändern können.
„Warum wollten Sie dann aussteigen“, insistierte Richterin Anna-Sophia Geisselhofer. „Weil es mir unheimlich war“, sagte Schaden. Auf viele Fragen, wer, wann, zu wem was gesagt hat, gab sich der SPÖ-Politiker zugeknöpft.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.06.2017)
