Trump und Macron zwischen Verständigung und Uneinigkeit

Donald Trump und Emmanuel Macron
Donald Trump und Emmanuel MacronAPA/AFP (ALAIN JOCARD)
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Macron kündigte eine gemeinsame diplomatische Initiative im Syrien-Konflikt an. Beim Klimaschutz blieb es beim Dissens, aber Trump äußerte sich zweideutig.

Der französische Staatschef Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump haben sich in Paris um eine Annäherung bemüht. Bei dem Besuch des Amerikaners anlässlich des Nationalfeiertags verständigten sich die beiden auf ein Vorgehen im Anti-Terror-Kampf und beim Syrien-Konflikt. Auch bei umstrittenen Themen wie dem Freihandel suchten sie nach gemeinsamen Positionen. Beim Klimaschutz blieb es beim Dissens, aber Trump äußerte sich zweideutig.

Macron kündigte eine gemeinsame diplomatische Initiative im Syrien-Konflikt an. Die Länder strebten die Schaffung einer Kontaktgruppe an, "um einen politischen Fahrplan für die Zeit nach dem Krieg vor allem in Syrien zu schaffen", sagte er und zeigte sich dabei bereit, auch Vertreter von Staatspräsident Bashar al-Assad an den Gesprächen zu beteiligen.

Er mache aus der Absetzung Assads keine Bedingung für eine Intervention Frankreichs. "Wir haben in der Tat die französische Doktrin im Hinblick auf Syrien geändert", sagte Macron. Trump erklärte, die im Südwesten erreichte und seit fünf Tagen haltende Waffenruhe sei ein großer Fortschritt. Die USA arbeiteten mit ihren Partnern an einer Ausdehnung der Waffenruhe auf ein zweites, umkämpftes Gebiet.

Kein Dumping im Handel, Dissens beim Klima

Beim Thema Freihandel verständigten sich die Staatschefs trotz teils unterschiedlicher Auffassungen darauf, gemeinsam gegen Dumping vorzugehen. Sowohl der EU als auch den USA solle es erlaubt sein, heimische Branchen und Arbeiter zu schützen, sagte Macron. "Im Rahmen eines Freihandels, aber eines gerechten Freihandels." Trump sieht den freien Handel in der aktuellen Form als Gefährdung für US-Interessen und hatte Handelspartnern immer wieder mit Schutzzöllen gedroht, etwa auf europäische Stahlprodukte.

Mit Blick auf den von ihm abgelehnten Weltklimavertrag äußerte sich Trump zweideutig. "Mit dem Pariser Abkommen könnte etwas passieren, lassen sie uns sehen, was passiert", sagte er auf die Frage eines Journalisten. "Wir werden darüber in der kommenden Zeit sprechen und wenn es passiert, ist es großartig - und wenn nicht, ist es auch ok."

Macron sagte, es gebe keine plötzliche oder unerwartete Wendung bei dem Thema. "Ansonsten hätten wir das mitgeteilt." Aber es gebe die gemeinsame Absicht, darüber weiter zu sprechen. Trump hatte Anfang Juni erklärt, das Abkommen sei gegenüber den USA extrem unfair. Daher würden es die USA aufkündigen. Er wolle sich aber für einen neuen und gerechten Vertrag einsetzen. Deutschland, Frankreich und andere Länder lehnen eine Neuverhandlung ab.

Die First Ladys auf der Seine
Die First Ladys auf der SeineREUTERS

Macron hatte den Amerikaner am Nachmittag mit militärischen Ehren am Invalidendom empfangen. Für die Frauen Brigitte Macron und Melania Trump ging es danach weiter mit der Stadtrundfahrt: Sie besichtigten die Kathedrale Notre-Dame und machten eine Bootstour auf der Seine. Enden soll der erste Abend des Paris-Besuchs im Wahrzeichen der französischen Hauptstadt - im Eiffelturm. "Wir werden ein Essen unter Freunden haben", sagte Macron dazu.

Am Freitag wird Trump noch als Ehrengast bei der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag auf den Champs-Elysees dabei sein. Anlass ist der Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg vor 100 Jahren. Amerikanische Truppen kämpften damals an der Seite Frankreichs gegen Deutschland.

Nationalfeiertag mit Trump

Mit US-Präsident Donald Trump als Ehrengast begeht Frankreich am Freitag dann seinen Nationalfeiertag. Die Feiern werden überschattet vom Anschlag von Nizza vor genau einem Jahr. Trump schaut am Vormittag bei der traditionellen Militärparade auf der Pariser Prachtstraße Champs-Elysees zu. Am Nachmittag rückt dann das Drama von Nizza in den Fokus, wo am 14. Juli 2016 nach dem Feuerwerk zum Nationalfeiertag ein Attentäter mit einem Lastwagen durch die Menschenmenge gerast war.

Bei dem Anschlag wurden 86 Menschen getötet, die Polizei erschoss den Angreifer. Geplant sind unter anderem eine Militärparade und ein Gedenkkonzert, auch Präsident Macron reist dazu in die Mittelmeerstadt. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte die Attacke für sich reklamiert. Die Ermittler fanden zwar Anzeichen für eine islamistische Radikalisierung des Angreifers, aber keine Verbindungen zwischen ihm und dem IS.

(APA/dpa/Reuters/AFP)

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