Die USA verhandeln derzeit mit China. Viel Neues wird Obama aber nicht nach Kopenhagen bringen. EU-Vertreter hoffen dennoch auf neue Zusagen. China bekennt sich zu Klimazielen, will aber keine Beobachter.
Das baldige Eintreffen Barack Obamas hat ein bisschen von seiner "Hope"-Aura aus dem Wahlkampf 2008 wieder aufleben lassen. Die Gefahr einer Enttäuschung ist allerdings weiterhin groß. Wie Vertreter der US-Regierung verlautbarten, befinden sich die Vereinigten Staaten derzeit in Verhandlungen mit China über die Klimaziele - es gebe dabei auch Fortschritte. China hat die Industrieländer aufgefordert, ihren Treibhausgasausstoß stärker als geplant zu reduzieren. Die eigenen Ziele seien hingegen im Einklang mit den internationalen Klimaverträgen, sagte Chinas Vize-Außenminister He Yafei.
Barroso hofft auf weitere Zusagen
US-Präsident Obama will sich nicht nur in Kopenhagen für das Klima stark machen, sondern sein Engagement auch weiterführen, sollte auf dem Gipfel keine Einigung erzielt werden, heißt es aus dem Büro Obamas. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erwartet handfeste Zusagen der USA und "nicht einfach eine Wiederholung" des bisherigen Entwurfs. Aus offiziellen amerikanischen Kreisen heißt es aber, dass genau das passieren werde. Detaillierte Pläne sind demnach nicht zu erwarten. Allzu viel Hoffnung, dass das Ende des Gipfels größere Einigungen mit sich bringen wird, besteht also nicht.
Keine Beobachter nach China
China hat zugesichert, seine Emissionen - gemessen am Wirtschaftswachstum - bis 2020 um 40 bis 45 Prozent zu reduzieren. Das asiatische Land besteht weiterhin auf zwei Klimavereinbarungen, einer auf Basis des Kyoto-Protokolls, bei dem die Industrieländer feste Ziele haben und einer auf Basis der Rio-Konvention für die USA und Schwellenländer. Trotz der Zusagen will China keine Beobachter ins Land lassen. Man wolle aber die relevanten Daten in einem überprüfbaren Prozess aufzeichnen.
Technische Ebene abgeschlossen
Zumindest ein Verhandlungsteil auf technischer Ebene ist bereits abgeschlossen: Die fünf Untergruppen, die sich mit den offenen Themenkreisen unter dem Dach des Kyoto-Protokolls beschäftigt haben, haben ihre Arbeit zu Ende geführt, berichtete Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) bei einem Pressegespräch am Donnerstag. Jetzt gehe es noch darum, die Verhandlungen unter der Klimarahmenkonvention zu Ende zu bringen.
"Work in progress"
Dort allerdings ist offenbar noch kein Ende absehbar: "Es ist work in progress", sagte Berlakovich. Er zeigte sich aber optimistisch über den Fortgang des Gipfels: Es gebe ein neues Verhandlungsmoment, auch durch die Signale der USA am Nachmittag. "Die Maschinen sind voll angelaufen." Berlakovich selbst muss sich in den kommenden Stunden ebenfalls durch zähe Verhandlungen kämpfen: Er ist als Vertreter der EU in die Arbeitsgruppe zum Thema Entwaldung (REDD) entsandt worden.
(Ag.)
