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Hainburger Au, Renner-Ring und wieder zurück

Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe
Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe(c) APA/ROBERT JAEGER
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Die Grünen scheitern an einem inneren Widerspruch, der seit ihrer Gründung besteht: Die grüne Identität speist sich aus zu unterschiedlichen Gruppen.

Gleich zu Beginn, damit es einmal da steht: Natürlich sind die Grünen schuld. Nicht Peter Pilz, nicht taktisches SPÖ-Wählen in Schwarz/Blau-Panik, nicht der hysterische Wahlkampf mit Showdown um Platz eins und Kanzlerschaft hat die Grünen aus dem Parlament katapultiert. Die Grünen selbst scheiterten daran, ihren analogen Hainburger Gründungsmythos (Seite an Seite in der Kälte gegen Staatswillkür und Umweltzerstörung) in die digitale Gegenwart zu übersetzen.

Der klägliche Versuch dieser Übersetzung, nämlich Politik vorrangig für eine schmale Bevölkerungsgruppe innerhalb des Wiener Gürtels zu machen, ging tragisch schief: Ausgerechnet in den Begegnungszonen und Radwegparadiesen von Mariahilf und Neubau wurde die demokratische Höchststrafe über eine der vier parlamentarischen Fixgrößen der jüngsten Jahrzehnte verhängt. Das Urteil außerparlamentarische Opposition klingt hart, ist hart und wird nur durch die breite Verankerung der Grünen in Gemeinden, Ländern und EU etwas abgemildert.

Am vorläufigen Ende dieser wichtigen Episode des österreichischen Parlamentarismus steht wieder jene Inhomogenität, die die Grünen mit Ausnahme der Ära des Integrationszauberers und Grünen-Flüsterers Alexander Van der Bellen stets begleitet hat. Bürgerliche gegen Linke, Alt-68er gegen Jung-Feministinnen, Urbangrüne gegen Bürgerlistenlandschaftsschützer, Basisdemokraten gegen Pragmatiker. Zu viele verschiedene Gruppen waren es stets, die für die grüne Identität unverzichtbar waren. Und die sich nicht und nicht einem gemeinsamen politischen Ziel unterordnen wollten.

Schon zu Gründungszeiten waren die Abgründe zwischen Josef Buchner, Herbert Fux auf der einen (bürgerlistigen) Seite und Andreas Wabl und – ja damals schon – Peter Pilz auf der anderen (linken) Seite legendär. Die strenge und kluge Freda Meissner-Blau (neben dem nunmehrigen Bundespräsidenten die zweite große Einerin der Parteigeschichte) hatte damals alle Hände voll zu tun, die zänkischen Buben unter Kontrolle zu bringen. Die Abstimmung der grünen Basis über den Listenplatz von Mitbegründer Pilz gegen Newcomer Julian Schmid war eine Art Flashback in jene Phase, als Grünenkongresse unter ständig wechselnden Pärchenbundessprechern (auch Pilz war einmal Chef der Grünen) oft völlig außer Kontrolle gerieten.

Erst Van der Bellen schaffte als alleiniger Chef von 1997 bis 2008 die als hoffnungslos zerstritten Verschrienen zu einer berechenbaren politischen Kraft und damit regierungsfähig zu machen. Dabei half dem Wirtschaftsprofessor seine Hausmischung aus Intellekt, Schmäh, Wurschtigkeit und Pragmatismus, die Grünen intern zusammenzuhalten und nach außen hin ein wählbares Gesicht für die verschiedensten Bevölkerungs- und Altersgruppen zu sein.

Wie stark diese integrative Kraft Van der Bellens, die so viel innere Widersprüche zugedeckt hat, tatsächlich war, zeigte sich noch einmal bei seinem kräftezehrenden Sieg bei der Bundespräsidentenwahl 2016. Doch ausgerechnet dieser größte politische Erfolg (der weltweit das erste grüne Staatsoberhaupt ins Amt brachte) erwies sich als Anfang vom vorläufigen Ende der Partei.

Um Van der Bellen mehrheitsfähig zu machen, hielten sich die Grünen um Eva Glawischnig zu lange im Unbestimmten, um danach rasch genug wieder glaubhaft Profil gewinnen zu können. Der Streit der Parteispitze mit den Jungen Grünen, der letztlich Glawischnig das Amt kostete, war jener Punkt, an dem viele grüne Stammwähler ihrer Partei den Rücken kehrten. Die Kandidatur der Liste Pilz eine Folge daraus.


Auch wenn die Grünen sich das Aus selbst zuzuschreiben haben, waren es die Wähler, die sich entschieden haben: gegen die einzige (!) Spitzenkandidatin, gegen jene Partei, die in 31 Jahren im Parlament in keinen Korruptionsfall verwickelt war und als Kontrollinstanz glaubwürdig blieb und gegen eine politische Kraft, die mit Nachhaltigkeit in allen Bereichen und dem unbedingten Einstehen für Menschenrechte ziemlich einsam für Ideale abseits einer bloßen „Mehr im Börsel“-Klientelpolitik kämpft.

E-Mails an: florian.asamer@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.10.2017)