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Leitartikel

Warum Pilz den Rat eines alten, mächtigen Mannes annehmen sollte

(c) APA/HELMUT FOHRINGER

Jemand, der sein Leben lang hauptberuflich Aufdecker war, sollte sich selbstkritischer mit seiner Akte befassen.

Beginnen wir in der Causa Peter Pilz mit einer verhältnismäßig einfachen, weil unheiklen Frage: Was bedeutet der Rückzug des Langzeitabgeordneten aus dem Nationalrat (wohlgemerkt: nicht aus der Politik) für seine eigene Liste? Rein parteipolitisch gesehen: nichts Gutes. Denn Pilz war nicht nur Gründer und Namensgeber der Partei (formal gesehen ist sie das), sondern auch Antrieb, Mittelpunkt und wichtigstes Wahlmotiv.

Was für seine Mitstreiter eine Chance für den Parlamentseinzug war, verwandelt sich nun in eine große Hürde: Wenn eine Einzelperson das Programm ist, hinterlässt ihr Abschied naturgemäß Lücken. Selbst wenn die einzelnen Abgeordneten des künftigen Klubs wissen, wofür sie stehen und welche Standpunkte sie im Nationalrat vertreten wollen: Viele ihrer Wähler bleiben nun ratlos zurück. Dem Anschein nach besteht die Liste ohne Pilz nun aus einem heterogenen, unkoordinierten Klub, dessen einzige Klammer der Kampf gegen die künftige Regierung ist.

Dass Pilz' Mitstreiter behaupten, die sexuellen Vorwürfe seien eine „politische Intrige“, um eben genau jene „Oppositionskraft gegen Schwarz-Blau zu schwächen“, ist aber im besten Fall ein schlechter Stil. Selbst wenn ein Politiker einer anderen Partei angibt, Zeuge des Vorfalls gewesen zu sein: Das macht die Vorwürfe nicht weniger wahr oder falsch. Man muss ihnen, sofern möglich, nachgehen.

Ein erster Reflex könnte nun auch sein zu bedauern, dass der Aufdecker Pilz in Zukunft keine parlamentarische Arbeit mehr leisten kann. Er selbst begründete die Entscheidung, sein Mandat nicht anzunehmen, am Samstag noch so: Es gebe den Vorwurf, er habe eine Frau in Alpbach in betrunkenem Zustand massiv begrapscht. Er könne sich nicht daran erinnern, werde der Sache aber nachgehen. Denn: „Persönliche Erinnerungslosigkeit ist keine Entschuldigung.“ Eben. Gute parlamentarische Arbeit ist es auch nicht. Wer ein Saubermacherimage lebt, muss auch danach handeln.

Wirklich konsequent tut dies Pilz aber nicht. Am Samstag gab er noch an, den Abend in Alpbach rekonstruieren zu wollen. Am Montag wehrte er sich dagegen wieder: „Ich bin mir persönlich sicher, weil ich mich an so etwas erinnern würde.“ Und im „Morgenjournal“: „Ich habe in meinem ganzen Leben noch nie eine Frau sexuell belästigt.“ Möglicherweise ist es so, vielleicht auch nicht. Aber allein, dass Pilz dies so pauschal behauptet, zeigt ein Teil des Problems auf: Es fehlt eine Selbstreflexion des eigenen Verhaltens und der Wortwahl. Jemand, der hauptberuflich Aufdecker ist, sollte sich selbstkritischer mit seiner Akte befassen.

Das gilt übrigens nicht nur für Alpbach, sondern auch für jene Vorwürfe, die eine Ex-Mitarbeiterin betreffen: Sie hat 40 Situationen, in denen sie laut eigenen Angaben sexuell belästigt wurde, protokolliert und sich damit an die Gleichberechtigungskommission gewandt. Ein Verfahren wollte sie nie. Wie viele andere fürchtete sie sich vor Stigmatisierung. Dass diese Sorge wohl gerechtfertigt war, zeigt Pilz' Reaktion auf die Vorwürfe: Sie seien eine Racheaktion dafür, dass die Frau keine Beförderung erhalten habe.

Selbst wenn Pilz seine Macht nicht ausgenutzt haben sollte, um die Frau sexuell zu belästigen, so nutzt er das ungleiche Machtverhältnis jetzt: Er betritt die mediale Bühne, die die Frau nicht hat bzw. nicht haben will, um sie in ein massiv schlechtes Licht zu rücken. Jemand, der sich im Wahlkampf dezidiert für Frauenangelegenheiten einsetzen wollte, sollte sich überlegen, welches Signal er damit an Betroffene sendet. Und auch wissen, warum einige Frauen Verfahren nicht öffentlich austragen wollen.

Ja, es ist für beide Seiten bitter, dass kein Verfahren die Causa restlos klären wird. Dass weder Pilz noch die Frau die Möglichkeit hat, die eigene Version vor Gericht darzustellen. Möglicherweise wird aber der Fall Alpbach gerichtlich ausgetragen. Oder er führt zumindest dazu, dass Pilz sein künftiges Verhalten überdenkt. Er sollte einen Rat von einem selbst ernannten alten, mächtigen Mann annehmen: „Wir müssen bereit sein, auch etwas dazuzulernen.“ Der Satz stammt von Peter Pilz.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.11.2017)