Verteidigungspolitik: Militärische Zeitenwende

FRANFrankreich strebt als führende militärische Macht Europas nach einer stärkeren Verteidigungszusammenarbeit der Staaten.CE-MILITARY-WEATHER-HURRICANE-IRMA-JOSE-AID
FRANFrankreich strebt als führende militärische Macht Europas nach einer stärkeren Verteidigungszusammenarbeit der Staaten.CE-MILITARY-WEATHER-HURRICANE-IRMA-JOSE-AID(c) APA/AFP/R. NICOLAS-NELSON
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Der Brexit, Trumps Isolationismus und Macrons Drängen lassen die EU-Staaten militärisch näher zusammenrücken.

Brüssel. Mit einer Zeremonie vor internationalen Medien werden die Außen- und Verteidigungsminister fast aller Unionsmitglieder am Montag in Brüssel den symbolischen Grundstein für eine echte europäische Verteidigungspolitik legen. Mit Ausnahme Großbritanniens, Dänemarks und Maltas sind alle Mitgliedstaaten grundsätzlich willens, sich an der sogenannten Ständigen strukturierten Zusammenarbeit zu beteiligen.

Dieser sperriger Begriff, der in seiner englischen Abkürzung Pesco etwas flüssiger über die Zunge geht, ist bis vor einem Jahr für rein theoretische Selbstbeschäftigung der Brüsseler Politikmaschine gestanden, die der Sinnlosigkeit der Debatten darüber ähnelt. Der Vertrag von Lissabon führt 2009 die Möglichkeit ein, dass sich eine Gruppe williger Mitgliedstaaten in Verteidigungs- und Rüstungsfragen auf diese Weise in der Pesco eng koordinieren. Doch die britische Regierung verhinderte den Start dieses Unterfangens aus dem Misstrauen heraus, dass hier eine Konkurrenz zur Nato geschaffen würde.

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