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Kolumnen

Türkis-Blau greift nach der Nationalbank

OeNB-Präsident Claus Raidl (l.) und Gouverneur Ewald NowotnyAPA/HERBERT NEUBAUER
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Auch in der Notenbank stehen Umfärbungen an. Banker Stephan Koren könnte Gouverneur werden. Als mögliche Präsidenten werden Reinhold Mitterlehner und Willi Molterer genannt.

So neu ist der von der türkis-blauen Regierung gern propagierte Stil auch wieder nicht. Also gibt es in der staatsnahen Wirtschaft das große Zittern um Jobs wie eh und je. Und die oftmals gestellte bange Frage: Wer muss gehen? FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer hat da schon erste Antworten geliefert: Die roten Mitglieder des ÖBB-Aufsichtsrats mit Brigitte Ederer an der Spitze werden verabschiedet. Bei dem ebenfalls zu Hofer ressortierenden Straßenbaukonzern Asfinag hat Aufsichtsratspräsidentin Claudia Kahr bereits von sich aus Abschied genommen. Und so wird es munter weitergehen. Heißt: Die neue Regierung wird vorerst einmal – in einem ersten Schritt – Aufsichtsräte auswechseln und umfärben. Das ist unspektakulärer, einfacher und billiger als die Abberufung von Vorständen. Allerdings nicht minder spannend. Vor allem bei der Oesterreichischen Nationalbank.

Dort gibt es den Generalrat, der mittlerweile wie ein Aufsichtsrat agiert. Gute alte Zeiten: Früher, als es den Schilling noch gab, war der Generalrat noch durchaus einflussreich. Da war das altehrwürdige Gremium für die Währungspolitik des Landes zuständig. Seitdem Österreich allerdings dem Europäischen Währungssystem beigetreten ist, ist alles anders: Jetzt wird die Währungspolitik von Frankfurt aus diktiert – und ist somit Thema des im EZB-Rat vertretenen Notenbank-Gouverneurs. Er ist formal unabhängig und muss dem Generalrat nicht einmal mehr Bericht erstatten.