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Kosovo: Der steinige Weg in die internationale Staatengemeinschaft

Archivbild. Der Kosovo kämpft international um Anerkennung.
Archivbild. Der Kosovo kämpft international um Anerkennung.APA/AFP/ARMEND NIMANI
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116 Staaten der Welt haben den Kosovo anerkannt. Doch der jüngste Staat der Welt wartet noch auf die Aufnahme in führende internationale Organisationen.

"Newborn" nennt sich die typografische Skulptur im Zentrum Prishtinas, die seit Februar 2008 an die Verkündung der Unabhängigkeit des Kosovo erinnert. In den letzten Jahren wurden die Buchstaben immer wieder bemalt - mal auch mit Flaggen jener Staaten, welche den jüngsten Staat Europas anerkannt haben. Bis dato sind es 116.

Im vergangenen August, als wieder einmal eine Reparatur des Denkmals vorgenommen wurde, blieben zwei Buchstaben "N" und "W" auf dem Boden liegen. Womöglich haben sie gar eine Symbolbedeutung erhalten - die Entwicklung des kleinen Staates - 1,8 Mio. Einwohner - verläuft wohl nicht ganz so, wie es sich führende Politiker und seine Bürger einst vorgestellt haben.

Dass sich Serbien weigern würde, die Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz anzuerkennen, hatte man in Prishtina erwartet. Dass sich der Widerstand auch auf die Bemühungen des Kosovo anhaltend auswirken würde, in wichtige internationale Organisationen zu kommen, allem voran jene, die im UNO-Rahmen wirken, sorgte aber für Überraschung. Hilfe hat Belgrad immer wieder von Russland, der Vetomacht im UNO-Sicherheitsrat, erhalten.

Kleine Schritte zur internationalen Anerkennung

Immerhin hatte es der Kosovo 2009 geschafft, in die Weltbank und den Internationalen Weltwährungsfonds zu kommen. Ein Versuch, Mitglied der UNO-Kulturorganisation UNESCO zu werden, war im November 2015 knapp gescheitert. Dem Land fehlten dafür damals gerade einmal drei Stimmen. Im Vorjahr hatte es der Kosovo gar nicht erst versucht, einen neuen Anlauf zu nehmen.

Auch in die Interpol wurde das Land noch nicht aufgenommen. Wegen fehlender Unterstützung hatte Prishtina seinen Aufnahmeantrag im September zurückgezogen.

In den regionalen Organisationen tritt der Kosovo entsprechend einer Vereinbarung mit Serbien aus dem Jahre 2012 unter den Namen Kosovo auf - versehen mit einem Sternchen. In der Fußnote heißt es, dass der völkerrechtliche Status des Landes nicht restlos geklärt ist.

Streit um Sondergericht

Knapp vor dem zehnten Unabhängigkeitstag sah sich Prishtina mit der Gefahr konfrontiert, gar in internationale Isolation zu geraten. Der Versuch der Behörden, ein Sondergericht abzuschaffen, das für die Kriegsverbrechen der einstigen albanischen Milizen UCK zuständig ist, traf auf scharfe Verurteilung in der internationalen Staatengemeinschaft, allen voran in Washington und Brüssel. Schließlich mussten führende Politiker in Prishtina - Präsident Hashim Thaci, Premier Ramush Haradinaj und Parlamentspräsident Kadri Veseli - doch einen Rückzieher machen. Alle drei erklärten sich unterdessen bereit, das Sondergericht, wenngleich eine "historische Ungerechtigkeit" , zu akzeptieren und die von Prishtina übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen.

Im Wirtschaftsbereich hat das Land noch viel nachzuholen. Die Arbeitslosigkeit liegt laut Amtsangaben bei über 30 Prozent, unter Jugendlichen gar über 53 Prozent. Geldüberweisungen von Auslandskosovaren sind nach wie vor wichtigste Einnahmequelle vieler Familien.

Das bei etwa vier Prozent liegende jährliche wirtschaftliche Wachstum ist zwar eines der größten in der Region, allerdings müsste es weit höher liegen, damit das Land seine Probleme bewältigen kann, ist Finanzminister Bedri Hamza überzeugt. Das Budgetdefizit dürfte laut Regierungsplänen 2018 bei 1,8 Prozent des BIP liegen.

(APA)