ÖVP und SPÖ finden keinen gemeinsamen Nenner. Heute soll sich die Volkspartei mit den Grünen treffen, morgen könnten Koalitionsverhandlungen verkündet werden. Die ÖVP betont allerdings: Noch sei alles offen.
Eine Neuauflage der schwarz-grünen Landesregierung in Tirol nimmt immer konkretere Formen an. Nachdem sich ÖVP und SPÖ am Mittwoch nicht auf einen gemeinsamen Nenner verständigen konnten, dürfte schon morgen, Donnerstag, der Beginn von Koalitionsgesprächen zwischen ÖVP und Grüne verkündet werden. Zwar wird im Büro von Landeshauptmann Günther Platter betont, noch sei keine Entscheidung gefallen. Doch gilt die Variante Schwarz-Grün als Platters Favorit, hat er sie doch 2013 begründet und ausgezeichnete Erfahrungen mit ihr gemacht.
Fest steht: Heute Nachmittag stehen weitere, möglicherweise abschließende Sondierungsgespräche statt, bei den bisherigen Treffen (zuletzt am Dienstag) haben sich dem Vernehmen nach keine unüberwindbaren Hürden herauskristallisiert. Auch am Mittwoch war seitens der Grünen von "wertschätzenden Gesprächen" die Rede.
Mittwochvormittag hatte die SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik verkündet, die ÖVP habe sich gegen "ernsthafte" Koalitionsverhandlungen mit der Sozialdemokratie entschieden. Die Roten würden sich daher nun ganz auf die Oppositionsarbeit konzentrieren. Die Version der ÖVP klingt anders: "Aufgrund der weiterhin unklaren personellen Situation, der zahlreichen, widersprüchlichen Signale, die seit Tagen aus der SPÖ kommen und der Ankündigung von SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik, nicht für ein Regierungsamt zur Verfügung zu stehen, wird die Tiroler Volkspartei keine weiteren Sondierungsgespräche mit der Tiroler SPÖ führen", wird aus dem Büro des Landeshauptmannes mitgeteilt. In den nächsten Tagen werde es Gespräche mit FPÖ, Grüne und Neos geben.
Blanik: "So gehen faire Verhandlungen einfach nicht"
Blanik beharrt indes auf ihrer Variante der Ereignisse: Die Volkspartei habe sich in den Sondierungsrunden "keinen Millimeter" bewegt, kritisierte die Lienzer Bürgermeisterin. Verhandlungen auf Augenhöhe seien insofern nicht möglich gewesen. Stattdessen wollten die Schwarzen auch noch beim Regierungspersonal der SPÖ mitreden, erklärte Blanik: "So gehen faire Verhandlungen einfach nicht."
"Wir können gestalten, wir wollen gestalten", sagte Blanik weiter. Künftig werde man das eben als "gestärkte und konstruktive Oppositionskraft" machen. Die SPÖ habe bereits vor der Wahl gesagt, dass es die Sozialdemokratie nicht billig geben werde, betonte die 52-Jährige. Die Volkspartei werde sich nunmehr für den "Billigstbieter" entscheiden und verzichte damit bewusst "auf Frische und Tatkraft auf der Regierungsbank".
Rechnerisch wäre eine Regierung auch mit der FPÖ und den Neos möglich. Gegen die Variante mit den Neos spricht (trotz vieler inhaltlicher Übereinstimmungen), dass die Mehrheit im Landtag nur hauchdünn wäre. Gegen jene mit der FPÖ, dass Platter seit je her Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen hat und sich wiederholt - direkt oder indirekt - dagegen aussprach.
Tiroler Wahlergebnis auf einen Blick
ÖVP: 44,3 Prozent
SPÖ: 17,3 Prozent
FPÖ, 15,5 Prozent
Grüne: 10,7 Prozent
Liste Fritz: 5,5 Prozent
Neos: 5,2 Prozent
(red./APA)
