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EU-Parlament lehnt Zuckerberg-Vertreter ab

Der Brüssel-Besuch wird Zuckerberg nicht erspart bleiben.
Der Brüssel-Besuch wird Zuckerberg nicht erspart bleiben.APA/AFP/SAUL LOEB
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Präsident Tajani pocht auf persönliches Erscheinen des Konzern-Chefs. Facebook hatte vorgeschlagen den für internationale Beziehungen zuständigen Vizepräsidenten Joel Kaplan zu schicken.

In der Datenmissbrauch-Affäre bei Facebook will sich das EU-Parlament bei einer geplanten Anhörung nicht mit einem Vertreter von Konzernchef Mark Zuckerberg zufriedengeben. Alle Fraktionen sähen "die absolute Notwendigkeit Ihrer persönlichen Anwesenheit, wie das vor dem US-Kongress der Fall war", heißt es in einem am Mittwoch verschickten Brief von Parlamentspräsident Antonio Tajani an Zuckerberg.

Demnach hatte Facebook angeboten, seinen für internationale Beziehungen zuständigen Vizepräsidenten Joel Kaplan zu schicken. Facebook hat eingeräumt, dass Daten von bis zu 87 Millionen Nutzern des sozialen Netzwerks bei der britischen Firma Cambridge Analytica gelandet sind. Sie sollen unerlaubt für den Wahlkampf des heutigen US-Präsidenten Donald Trump ausgeschlachtet worden sein. In Europa sind laut Facebook bis zu 2,7 Millionen Nutzer betroffen.

Auch mit Blick auf die Europawahl 2019 sei es "dringend notwendig, überzeugende Klarstellungen zur mutmaßlichen Rolle von Cambridge Analytica" beim Brexit-Referendum in Großbritannien und bei Wahlkämpfen in den EU-Mitgliedstaaten zu liefern, schrieb Tajani. Er verwies darauf, dass das Europaparlament eine halbe Milliarde Bürger vertrete. Es sei zudem "ein zentrales Entscheidungsgremium im Regulierungsprozess für den größten Wirtschaftsraum der Welt".

Der Parlamentspräsident machte dabei klar, dass es im Interesse von Facebook sei, mit Blick auf künftige Gesetzgebung zur Stärkung des Datenschutzes mit den EU-Abgeordneten zusammenzuarbeiten. Zudem liege Facebooks internationales Hauptquartier im irischen Dublin, "womit das Unternehmen der EU-Gesetzgebung unterliegt", schrieb Tajani. "Ich wiederhole deshalb meine Einladung vom 20. März, baldmöglichst persönlich vor diesem Parlament zu erscheinen".

(APA/DPA)