Außenministerin Karin Kneissl will die österreichischen Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt vorantreiben.
Bei ihrem Besuch in Moskau werde sie am morgigen Freitag auch UNO-Syrien-Vermittler Staffan De Mistura treffen, sagte Kneissl am Donnerstagabend vor Journalisten in Moskau. Der Besuch habe durch die aktuellen Ereignisse "eine andere Dynamik bekommen".
"Wir wollen uns in keiner Weise in die existierenden Formate einmischen", versicherte Kneissl. Das Team des UNO-Vermittlers habe nämlich in den vergangenen Jahren durch Pendeldiplomatie "viel Erfahrung" gewonnen. Allerdings wolle Österreich ergänzend "gute Dienste" anbieten. "Es gibt manchmal Situationen, wo man manchmal vielleicht auf einen Überbringer zurückgreifen möchte", sagte Kneissl. "Es ist einfach erforderlich, dass eine neue Dynamik reinkommt", sagte sie mit Blick auf den Syrien-Konflikt.
Sie werde De Mistura, mit dem sie bereits telefoniert habe, am morgigen Freitag zu einem "ersten Meinungsaustausch" treffen. Gespannt ist Kneissl auch auf das Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Lawrow. "Wir werden sehen, in welcher Atmosphäre sich das Gespräch abspielt und in welchem Umfang von russischer Seite das Interesse besteht", sagte die Außenministerin, die am gestrigen Mittwoch auch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Unterstützung erhalten hatte. Er hatte mit Kreml-Chef Wladimir Putin über den Syrien-Konflikt telefoniert.
Kneissl sagte weiter, dass sie auch ihre EU-Amtskollegen über die Ergebnisse des Gesprächs mit Lawrow unterrichten werde. Beim EU-Ministerrat am Montag habe sie sich mit mehreren Kollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini "abgesprochen".
Dass etwa die USA Österreich wegen der Zurückhaltung in der Giftaffäre um den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal als zu russlandfreundlich ansehen, glaubt Kneissl "überhaupt nicht". Österreich befinde sich nämlich in einer Gruppe von "zehn Ländern", die nach dem Giftanschlag keine russischen Diplomaten ausgewiesen hätten.
Leichtfried wird keine Thema sein
Nicht Stellung nehmen wollte Kneissl zum jüngsten scharfen Angriff der russischen Botschaft in Wien auf den SPÖ-Nationalratsabgeordneten Jörg Leichtfried. Auf die Frage der APA, ob sie diesen Angriff zur Sprache bringen werde, sagte sie, dass sie den Sachverhalt nicht kenne. "Facebook-Einträge kommentiere ich nicht", fügte sie hinzu.
In einem am gestrigen Mittwoch veröffentlichten Facebook-Eintrag mit dem Titel "Ein Kommentar der Botschaft" wurde Leichtfried ein "Propaganda-Bühnenrausch" attestiert, weil er bei einer Ausschusssitzung Russland des "barbarischen Staatsterrorismus" und des "Mordes" beschuldigt habe. Leichtfried sei entweder "schlecht informiert" gewesen "oder, was noch schlechter wäre, er hat seine Erklärungen aus innenpolitischen Gründen oder in Bestrebung Loyalität gegenüber einigen bedeutenden internationalen Partnern zu demonstrieren gemacht", wies die Botschaft den früheren EU-Mandatar zurecht. Leichtfried werde "mit solchen populistischen Auftritten bei denkenden Menschen unseres Erachtens kaum punkten."
(APA)
