Die Oesterreichische Nationalbank hat errechnet, dass eine Bankensteuer zwischen 432 und 911 Millionen Euro bringen würde - je nachdem, wovon sie berechnet wird. Hier die verschiedenen Berechnungsmodelle.
Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) hat für den morgigen Bankengipfel mehrere Varianten einer Bankenbesteuerung durchgerechnet, die der Bundeskanzler ab 2011 in Kraft haben will. Als maximales jährliches Steueraufkommen kommen die Notenbanker nach konsolidierten Daten auf bis zu 911 Millionen Euro.
Wieviel sie tatsächlich bringen kann, hängt im Prinzip von drei Rechengrößen ab: Erstens von der Berechnungsbasis und zweitens von dem Prozentwert der Steuer selbst. Außerdem ist noch nicht sicher, welche Banken überhaupt besteuert werden. Die OenB ist von 0,07 Prozent ausgegangen und hat verschiedene Bilanzgrößen und Banken durchgerechnet. Hier die möglichen Berechnungen, Ausgangsbasis ist immer die Bilanzsumme:
Definition Bilanzsumme
Die Bilanzsumme erhält man, wenn man die Aktiva oder Passiva (Kapital) einer Bilanz addiert. In der Aktiva stehen die Vermögenswerte eines Unternehmens, also z.B. Häuser, Grundstücke (Anlagevermögen) und Waren (Umlaufvermögen). Forderungen gegen Kunden, wie sie etwa Kredite einer Bank darstellen, sind Umlaufvermögen. Auf der Passivseite steht das Kapital eines Unternehmens, also Fremdkapital (Schulden) und Eigenkapital.
- Bilanzsumme minus Kernkapital: Bis zu 911 Millionen
Das Kernkapital ist Teil der Eigenmittel einer Bank und besteht im Wesentlichen aus dem eingezahlten Kapital (Grundkapital) und einbehaltenen Gewinnen (Gewinnrücklage, Haftrücklage, Fonds für allgemeine Bankrisiken). Das Kernkapital wird auch als Tier 1-Kapital bezeichnet.
Je nach dem, welche Institute besteuert werden, ergeben sich folgende Summen:- 911 Millionen für den gesamten Finanzsektor (inkl. Versicherungen)
- 769 Millionen bei allen Banken
- 559 Millionen, wenn die zehn größten Banken zahlen müssen
- 437 Millionen von den fünf größten Banken
- Bilanzsumme minus Kernkapital minus Bankeinlagen
Zieht man von der oben genannten Variante noch die Einlagen von Nichtbanken (z.B. Unternehmen und private Sparer) ab, so bringt die Bankensteuer- 573 Millionen vom gesamten Finanzsektor
- 432 Millionen Euro von allen Banken
Wie aus dem Positionspapier von SPÖ-Bundeskanzler Faymann hervorgeht, soll die Berechnungsbasis aber noch weiter gedrückt werden. So sollen neben dem Eigenkapital auch
- Aufwände für die Einlagensicherung (also Zahlungen an den Bankensicherungsfonds) und
- "volkswirtschaftlich erwünschte Assets" (Eurokredite an Klein- und Mittelbetriebe/KMU und Privathaushalte etc.) abgezogen werden. Diese haben, wie erwähnt, in der Bilanz den Charakter von Forderungen, sind also Umlaufvermögen.
Großer Teilnehmerkreis
Von den meisten Instituten haben sich die Vorstandsvorsitzenden angesagt. Neben den Großbanken Bank Austria, Raiffeisen und Erste Group (die als Konzerne jeweils ein Vielfaches der 20 Mrd. Euro auf die Waage bringen) werden Volksbank AG/ÖVAG, BAWAG PSK und die Raiffeisenlandesbanken Niederösterreich-Wien sowie Oberösterreich vertreten sein. Namens der 3-Banken-Gruppe ist die Oberbank-Führung angemeldet. Über 20 Mrd. Euro liegt auch die staatliche Hypo Alpe Adria.
Neben den Spitzen-Bankern werden mit Gastgeber Kanzler Werner Faymann (S) Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll (V), die Notenbankführung (Gouverneur Ewald Nowotny) sowie die Chefs der FMA (Helmut Ettl, Harald Pribil) am Tisch sitzen. Auch die Kreditinstitutsverbände und führende Sozialpartner sind dabei.
(Ag./Red)
