Das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen wird am 16. Juli in der finnischen Hauptstadt stattfinden.
Es wird nichts mit einem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin in Wien. Das mit Spannung erwartete erste bilaterale Treffen der beiden Präsidenten wird am 16. Juli in Helsinki stattfinden, teilten das Weiße Haus und der Kreml am Donnerstag zeitgleich mit. Trump reist Mitte Juli zum NATO-Gipfel nach Europa.
Das Gipfeltreffen war am gestrigen Mittwoch nach einem Besuch von Trumps nationalem Sicherheitsberater John Bolton in Moskau vereinbart worden. Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte am Donnerstag, dass im Vorfeld des Gipfels auch ein Außenministertreffen stattfinden solle. Der Zeitplan sei zwar eng, doch könne die Visite von Sergej Lawrow und Mike Pompeo im Laufe der kommenden zwei Wochen stattfinden, meinte Rjabkow. Beobachter werteten dies als Zeichen, dass der Kreml an substanziellen Ergebnissen des Gipfels interessiert ist, die von den Chefdiplomaten vorbereitet werden könnten.
USA dämpfen Erwartungen an Gipfel
Bolton hatte am Mittwochabend die Erwartungen an den Gipfel gedämpft. Er rechne nicht mit konkreten Ergebnissen, weil es schon zu lange kein Gipfeltreffen zwischen den USA und Russland gegeben habe. Es sei aber auch nicht ausgeschlossen, dass Trump und Putin bestimmte Ergebnisse erzielten, fügte Bolton hinzu. Inhaltlich demonstrierte er Härte. So würden die Sanktionen gegen Russland in Kraft bleiben, sagte Bolton. Auch werde die US-Regierung die annektierte Krim-Halbinsel nicht als russisch anerkennen.
Beim Besuch Boltons sei eine detaillierte Agenda ausgearbeitet worden, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Im Mittelpunkt sollten die bilateralen Beziehungen, Syrien und Fragen der Rüstungskontrolle stehen. Das Treffen werde mittags beginnen. Zum Abschluss sei eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Es könnte sein, dass die Präsidenten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, wie sie die Beziehungen verbessern wollten, sagte Uschakow.
US-Präsident bei Nato-Gipfel
Trump wird am 11. und 12. Juli in Brüssel am Nato-Gipfel teilnehmen. Am 13. Juli wird er zu einem bilateralen Besuch in Großbritannien erwartet. Zunächst blieb unklar, welche Termine der US-Präsident danach haben wird. Beobachter gingen davon aus, dass er in Europa bleiben würde.
Nach Angaben des US-Botschafters in Wien, Trevor Traina, hätten "praktische Überlegungen und die Notwendigkeit einen Konsens zu erzielen", den Ausschlag für Helsinki gegeben. "Die österreichische Regierung und vor allem der Kanzler in Kooperation mit der US-Botschaft haben sich sehr bemüht, den Gipfel nach Wien zu bringen", berichtete Traina. Wien bleibe aber "nach wie vor eine Option für zukünftige Gespräche und andere diplomatische Initiativen".
Über ein Gipfeltreffen war seit Anfang Juni spekuliert worden. Nach dem Besuch des russischen Präsidenten Putin in Wien hieß es, dass dieser Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) um Vermittlung gebeten habe. Der Kreml brachte daraufhin auch Wien als Ort für das Gipfeltreffen ins Spiel. US-Botschafter Traina trat in einem APA-Interview Spekulationen entgegen, dass Washington politische Vorbehalte gegen das als russlandfreundlich geltende Österreich haben könnte.
Kurz hatte schon während des Nationalratswahlkampfes im vergangenen September klar gemacht, dass er gerne einen Gipfel zwischen Trump und Putin ausrichten würde. Die außenpolitische Redaktion der APA hatte die Spitzenkandidaten der Nationalratsparteien damals gefragt, was sie Trump in ihrem ersten Telefongespräch als Bundeskanzler fragen würden. Während der damalige Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wissen wollte, wann Trump den Austritt aus dem UNO-Klimaabkommen zurücknimmt, antwortete Kurz, er würde "Trump mit Russlands Präsidenten Putin gerne aktiv anbieten in einem Gipfeltreffen die großen Herausforderungen der int. Politik im neutralen Österreich zu besprechen".
Anfang Dezember reagierte der damalige US-Außenminister Rex Tillerson am Rande des OSZE-Jahrestreffens in Wien freundlich. "Wien hat viele großartige Gebäude, in denen man Treffen abhalten kann", sagte er auf eine Frage der APA. Zugleich wies er darauf hin, dass der Ukraine-Konflikt - konkret die Annexion der Krim durch Russland - ein Hindernis für engere Kontakte zwischen den USA und Russland sei. Kurz, damals in der Endphase der schwarz-blauen Regierungsverhandlungen, sagte: "Wir sind immer bereit für Treffen."
(APA/Red.)
