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Kneissl appelliert an EU-Außenminister: "Müssen mutiger sein"

Außenministerin Karin Kneissl
Außenministerin Karin Kneissl(c) APA
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Sie werde manchmal ungeduldig, wenn sie sehe, dass ständig nur die schon bekannten Standpunkte wiederholt würden, sagt Österreichs Außen- und Integrationsministerin vor dem heutigen Treffen mit ihren EU-Kollegen in Wien.

Vor Beginn des informellen EU-Außenministertreffens in Wien hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) mehr Mut bei politischen Entscheidungsprozessen gefordert. Sie werde manchmal ungeduldig, wenn sie sehe, dass ständig nur die schon bekannten Standpunkte wiederholt würden, sagte Kneissl bei einer Veranstaltung zum Schutz von Menschenrechtsaktivisten von Amnesty International.

Sie vermisse bei solchen Treffen oft den Mut, vor allem, wenn es um konkrete Entscheidungen gehe, so Kneissl. "Wir müssen noch viel mutiger sein." Die Botschaft der Menschenrechtsorganisation an die EU-Außenminister, die heute und morgen in Wien zusammenkommen, solle deshalb sein, sich ein Beispiel an den "Menschenrechtsverteidigerinnen" zu nehmen und "ein bisschen mutiger" zu sein, schlug die Ministerin vor.

Schrumpfender Raum für Zivilgesellschaft

Im Haus der Europäischen Union in Wien brachte Amnesty International unter dem Motto "Defending Women - Defending Rights" internationale Menschenrechtsaktivistinnen zusammen, die von ihren Erlebnissen, Erfahrungen und ihrer Arbeit berichteten. "Wir leben in einer Zeit, in der diejenigen, die es wagen, die Rechte der Menschen einzufordern, ins Visier genommen und angegriffen werden, anstatt geschützt und unterstützt zu werden", gab Amnesty-Österreich Geschäftsführerin Annemarie Schlack zu bedenken.

Der "Raum für die Zivilgesellschaft" schrumpfe, nicht nur in Ländern wie Saudiarabien, der Ukraine oder den Philippinen, sondern auch in der EU. Angesichts zunehmender Übergriffe forderte Amnesty mehr Schutz und Unterstützung für die Aktivisten.

Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten kommen am heutigen Donnerstag und Freitag zu informellen Beratungen im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes in Wien zusammen. Themen sind die Konflikte im Jemen, Libyen oder Syrien, ebenso wie die Aufrechterhaltung des Iran-Atomabkommens, der Nordkorea-Konflikt und transatlantische Beziehungen. Beschlüsse sind bei diesen informellen Sitzungen nicht vorgesehen.

(APA/dpa)