Der Spion im Bundesheer dürfte kein Einzelfall sein. Auch im Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es Untersuchungen zu einem Ex-Mitarbeiter, bestätigen mehrere Quellen.
Der entscheidende Tipp, der den Bundesheerspion enttarnte, dürfte vom britischen Geheimdienst gekommen sein. Das berichtete die "Kleine Zeitung" in ihrer Montagsausgabe. Das sei insofern brisant, "weil sie sich die Briten seit Jahren in einer Dauerfehde mit dem russischen Geheimdienst befinden", hieß es am Sonntag in einer Aussendung des Blatts.
Ein hoher Bundesheeroffizier meinte der Zeitung zufolge, dass Großbritannien die Information sehr gezielt den Österreicher übermittelt haben dürfte, um die türkis-blaue Bundesregierung, die sich zum Missfallen zahlreicher westlicher Staaten auf "Kuschelkurs mit dem Kreml" befinde, auf Distanz zu den Russen zu bringen.
Kein Einzelfall
Zudem dürfte der enttarnte Bundesheerspion nicht der einzige gewesen sein, der für Russland Geheiminformationen aus Österreich abgesaugt hat. Auch im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gibt es einen Spionagefall, der mit Russland im Zusammenhang stehen könnte. Der Fall ist seit September intern bekannt und wurde von der Rechercheplattform Addendum publik gemacht. Die Ermittlungen gegen den BVT-Mitarbeiter O. laufen bereits seit November 2017. Der Hinweis auf ihn kam wie bei dem mittlerweile verhafteten Oberst des Bundesheers von einem „befreundeten Partnerdienst“.
„Es gibt einen Verschlussakt im Zusammenhang mit einem BVT-Mitarbeiter“, bestätigte bereits Ende vergangener Woche eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien gegenüber der Austria Presse Agentur. Zu konkreten Inhalten des bei der Staatsanwaltschaft Wien anhängigen Ermittlungsverfahrens wollte sie mit Verweis auf den Verschlusscharakter der Causa allerdings nichts sagen. Dass es einen möglichen Fall von Spionage im BVT gibt, wurde vergangene Woche auch von der Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, in einer Aussendung bestätigt. Darin erklärte sie im Zusammenhang mit dem vorübergehenden Rückzug des BVT aus den Arbeitsgruppen des Berner Clubs, dass es einen „Spionageverdachtsfall aus dem Jahr 2017 gegen einen ehemaligen BVT-Mitarbeiter“ gebe und dieser der Grund für den Rückzug sei.
Außenministerin Karin Kneissl hat indessen in einem Telefongespräch mit ihrem russischen Amtskollegen, Sergej Lawrow, den Vorwurf der „Megafondiplomatie“ zurückgewiesen. Lawrow hat diesen Ausdruck vor dem Hintergrund des Spionageverdachts aus Österreich verwendet. „Die Vorgehensweise der österreichischen Bundesregierung beruht auf klaren Fakten“, argumentierte Kneissl. „Es handelt sich hier um strafrechtlich relevante Vorgänge, die eine Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden und die umgehende Information der Öffentlichkeit unumgänglich machten“, so die Ministerin laut einer Aussendung ihres Ministeriums gegenüber Lawrow.
(APA/Red.)
