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Ortstaxe-Streit: Airbnb bedauert Abbruch der Verhandlungen mit Wien

The Netherlands Amsterdam June 2018 Airbnb tourists with suitcases walk through the center of Am
The Netherlands Amsterdam June 2018 Airbnb tourists with suitcases walk through the center of Am(c) imago/Hollandse Hoogte

Das Unternehmen stehe für eine Wiederaufnahme der von der Stadt Wien abgebrochenen Gespräche zur Verfügung, heißt es in einem Schreiben.

Nachdem Wien vor zwei Wochen die Verhandlungen über eine separate Ortstaxe-Lösung mit Airbnb abgebrochen hat, wendet sich die Buchungsplattform nun per offiziellem Brief an Wien. Man stehe für die Wiederaufnahme der Gespräche zur Verfügung, versichert Geschäftsführer Alexander Schwarz in dem der APA vorliegenden Schreiben. Die bestehenden Differenzen könnten ausgeräumt werden.

Man habe mit großem Bedauern die Entscheidung Wiens vernommen, die Verhandlungen über den Abführungsmodus der verpflichtenden Ortstaxe abzubrechen. "Wir sind dennoch weiterhin überzeugt, dass die offenen Punkte bei gegenseitiger Annäherung überwunden werden können", betonte Schwarz, zuständig für den deutschsprachigen Raum bei Airbnb, in der zweiseitigen, an Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) adressierten Mitteilung.

Ausschlaggebend für die Causa ist eine Novelle des Wiener Tourismusförderungsgesetzes aus dem Vorjahr, womit neue Bestimmungen für Online-Plattformen eingeführt wurden. Herzstück hierbei ist die verpflichtende Datenübermittlung an die Stadt, um die Abführung der vorgeschriebenen Ortstaxe sicherzustellen. Als Alternative können die Anbieter Vereinbarungen mit dem Rathaus treffen, um etwa die Ortstaxe selbst einzuheben und gesammelt an die Stadtkasse abzuführen.

Airbnb: "Probleme lösbar"

Die Stadt hatte nach mehr als einem Jahr die Verhandlungen um eine solche Sonderlösung für Airbnb abgebrochen. Weder akzeptiere das Unternehmen österreichisches Recht noch ermögliche man der Stadt irgendeine Kontrollmöglichkeit über die Korrektheit der überwiesenen Ortstaxe-Summe, wurde von Hanke moniert.

Airbnb-Chef Schwarz sieht die Sache nicht allzu tragisch: "Wie bereits den beiden zuständigen Magistratsabteilungen mitgeteilt, erachten wir die öffentlich angebrachten Differenzen, die als ausschlaggebende Begründung für den Abbruch der Verhandlungen genannt werden, allesamt als lösbar." Für ein automatisiertes Einziehen der Ortstaxe durch Airbnb führt er auch die Entlastung der Bürokratie und nicht zuletzt das Ansinnen Wiens ins Treffen, "digitale Hauptstadt Europas" zu werden.

Einmal mehr betont das Unternehmen, dass eine derartige Vereinbarung mit inzwischen 400 Städten und Regionen getroffen worden sei. "Mein Team und ich stehen Ihnen für eine Wiederaufnahme der Gespräche zur Verfügung", appelliert Schwarz an den Stadtrat.

(APA)