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Moskau glaubt an INF-Vertrag

Moskau droht mit „effektiver“ Reaktion auf etwaige US-Raketen in Europa. Trump und Putin besprechen Abrüstung bei G20.

Moskau. Moskau tritt weiter für die Beibehaltung des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) ein. Das erklärte am Montag der russische Vizeaußenminister, Sergej Rjabkow, in einer Pressekonferenz in Moskau. Moskaus offizielle Reaktion auf den von US-Präsident Donald Trump angedrohten Ausstieg der USA hatte einige Zeit gedauert – und kam wenig überraschend. Schon in einer ersten Reaktion nach Trumps Ankündigung Ende Oktober hatten russische Diplomaten vor einer Aufkündigung des 1987 geschlossenen Abkommens gewarnt. Trump will hingegen eine Neuverhandlung unter Einbeziehung Chinas erreichen.

Die USA sind unzufrieden mit der Erfüllung des Abkommens durch Russland. Moskau habe gegen die Auflagen des Vertrags verstoßen, heißt es. Moskau hat diesen Vorwurf stets abgestritten und zum Gegenangriff angesetzt. Auch Rjabkow sprach gestern von „unbegründeten Beschuldigungen“. Das Abkommen sei nur zu erhalten, wenn sich auch die USA streng daran ĥielten. Es wird erwartet, dass der russische Präsident, Wladimir Putin, und Trump das Thema beim G20-Gipfel in Argentinien Ende November besprechen werden.

 

Moskaus großes Misstrauen

Eine andere Äußerung Rjabkows drückte das große Misstrauen Moskaus aus, was das künftige US-Engagement auf dem europäischen Kontinent betrifft. Moskau sei „skeptisch“, was Beteuerungen von US- und Nato-Diplomaten betreffe, dass man keine weiteren Raketen auf europäischem Boden stationieren wolle.

„Wir hören die Dementis, aber mehr nicht“, sagte Rjabkow. „Pläne wurden auch früher mehrmals geändert. Wir wollen von unseren US-Kollegen nicht mehr enttäuscht werden und nehmen daher das schlechtestmögliche Szenario in unseren militärischen Plänen an.“ Rjabkow sagte, eine Antwort Moskaus auf eine eventuelle Stationierung werde „effektiv und nicht besonders teuer“ sein. Gleichzeitig warnte der russische Vizeaußenminister vor einem neuen Wettrüsten. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.11.2018)