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Innenpolitik

ÖVP-Datenbank: Zeuge rudert zurück

Innenministerium-Generalsekretär Peter Goldgruber war am Dienstag zum zweiten Mal im U-Ausschuss geladen.
Innenministerium-Generalsekretär Peter Goldgruber war am Dienstag zum zweiten Mal im U-Ausschuss geladen.(c) APA/HANS PUNZ
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Bei einem BVT-Beamten wurden Daten gefunden, die aus einer ÖVP-Datenbank stammen sollen. Diese Aussage nahm ein Zeuge teilweise wieder zurück.

Wien. Es soll also eine geheime ÖVP-Datenbank geben, aus der Auszüge bei einem ehemaligen Beamten des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gefunden wurden. Das hatte ein Beamter vergangene Woche im U-Ausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ausgesagt.

Seitdem läuft die Opposition Sturm – vermutet einen Informationsaustausch zwischen Partei und BVT. Und denkt deswegen sogar laut darüber nach, ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon als Zeugen zu laden. Denn immerhin ist er mit dem Beschuldigten befreundet, wie er selbst sagt.

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