Just während des Besuchs von Außenministerin Kneissl in Russland, meldet sich der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen mit Kritik an Moskau zu Wort.
Just während des Russland-Aufenthalts von Außenministerin Karin Kneissl hat am Montag Othmar Karas, der ÖVP-Spitzenkandidat auf EU-Ebene, vor russischem Einfluss auf die Europawahlen im Mai gewarnt: konkret vor "Desinformation", "Cyberattacken" und "Finanzspritzen" für EU-skeptische, populistische Parteien aus Moskau. In allen drei Bereichen sei Europa nicht genug vorbereitet.
Die von der FPÖ bestellte Ministerin war am Montag kein Jahr nach ihrem ersten Russland-Besuch nach Moskau gereist, um den Sotschi-Dialog zu starten, ein Forum, im Rahmen dessen zivilgesellschaftliche Kontakte in Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Jugend ausgeweitet werden sollen.
"Europas liberale Demokratien müssen sich besser gegen Autokraten und diejenigen schützen, die Europa schwächen wollen", schrieb der Vorsitzende der EU-Russland-Delegation des EU-Parlaments in einer Aussendung. Für Cyberattacken verwundbar hält Karas vor allem elektronische Wählerregister und die für die Durchführung der Wahl genutzte Software.
EU-Parlament stimmt über weitere Russland-Sanktionen ab
Um russischer Einflussnahme und Desinformation entgegen zu wirken, müsse die Finanzierung politischer Parteien durch außereuropäische Staaten erschwert und die Zusammenarbeit Europäischer Staaten verstärkt werden, forderte Karas.
Am Dienstag stimmt das EU-Parlament über weitere Sanktionen gegen Russland ab. Österreich trägt zwar die EU-Sanktionen, die nach der völkerrechtswidrigen Einverleibung der ukrainischen Krim-Halbinsel vor fünf Jahren gegen Russland verhängt wurden, mit. Doch die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland gelten als sehr gut. So betont die österreichische Regierung immer wieder, dass es gerade in Krisenzeiten wichtig sei, mit Russland in Dialog zu bleiben.
(red.)
