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Ibiza-Affäre: Wo das Erdbeben ausbleibt

An den OeNB-Personalia wird nicht gerüttelt werden.
An den OeNB-Personalia wird nicht gerüttelt werden.(c) Michael Gruber / picturedesk.com
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Die FPÖ hat vor allem personalpolitisch Akzente gesetzt. Die Verträge mit blauen Managern in Staatskonzernen sind auch wasserdicht. Zurückrudern könnte man allenfalls in der Notenbank.

Da sind am Wochenende einige ziemlich nervös geworden – auch blaue Manager. In den 16 Monaten des Mitregierens hat die FPÖ jedenfalls personalpolitisch allerhand Markierungen gesetzt: Verbund, ÖBB, Asfinag – in all den staatlichen Konzernen sitzen mittlerweile Blaue. Und wie geht's nun weiter, lautet die allerorts gestellte bange Frage. Doch die Manager können beruhigt sein: Alle verfügen über druckfrische mehrjährige Verträge. Da müssten schon silberne Löffel gestohlen worden sein, um sie anspruchslos vor die Tür zu setzen. Eine Ausnahme gibt es allerdings: Die Bestellung der neuen Direktoren für die Nationalbank könnte theoretisch noch rückgängig gemacht werden. Doch auch dazu wird es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht kommen. Und das aus Gründen, die einer gewissen Ironie nicht entbehren.

Am 30. Jänner 2019 hat ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger im Ministerrat einen Antrag zur Neubesetzung des Notenbank-Direktoriums gestellt. Dort laufen ja die Verträge aller vier Direktoren (zwei Rote, zwei Schwarze) noch heuer aus, nach langwierigen politischen Verhandlungen einigte man sich auf folgende vier Kandidaten: Ex-Weltbankdirektor Robert Holzmann (FPÖ) soll Gouverneur Ewald Nowotny ersetzen. Und zwar ab 1. September 2019. Als weiterer blauer Kandidat für das Direktorium ist Burschenschafter Eduard Schock vorgesehen – ab Mitte Juli 2019. Bei den beiden türkisen Direktoren handelt es sich um Universitätsprofessor Gottfried Haber (ebenfalls ab Mitte Juli) und Thomas Steiner, der allerdings das Amt schon per 1. Mai übernommen hat.