Diplomatische Bemühungen werden verstärkt, Warnungen vor Krieg aus Zufall.
Tokio/Bagdad. Im ständigen Wechselspiel zwischen Vernichtungsdrohungen und Dialogangeboten an den Iran wählte US-Präsident Donald Trump am Montag die versöhnliche Variante: „Ich will dem Iran nicht schaden“, erklärte er in Tokio. „Wir sind nicht auf einen Regimewechsel in Teheran aus. Was wir wollen, ist, dass es im Iran keine Atomwaffen gibt.“ Um das zu erreichen, hat die US-Regierung ihre Politik maximalen Drucks gegen den Iran ständig verstärkt – am Wochenende mit der Ankündigung, zusätzlich 1500 US-Soldaten in die Region zu entsenden.
Japan, das bisher relativ gute Beziehungen zum Iran unterhält, denkt offenbar daran, sich als Vermittler in den amerikanisch-iranischen Konflikt einzuschalten. Nach Medienberichten überlegt Japans Premier, Shinzō Abe, eine Reise in den Iran. „Ich weiß, dass Premierminister Abe sehr eng mit der iranischen Führung ist“, kommentierte das Trump, „mal sehen, was passiert“.
Der iranische Außenminister, Javad Zarif, warnte bei einem Besuch in Bagdad vor der Gefahr eines Kriegs. Sein Land werde aber alle „Versuche der Kriegsführung“ zurückschlagen, seien diese wirtschaftlicher oder militärischer Natur. Die irakische Staatsspitze versprach, dabei mitzuhelfen, damit jegliche Eskalation und jeglicher Krieg verhindert würden.
Kein direkter Gesprächskanal
Politische Beobachter halten die Situation derzeit für besonders bedrohlich, weil es zwischen Washington und Teheran keinen direkten Gesprächskanal gibt, um brenzlige Situationen zu entschärfen. Kommuniziert wird vor allem via Twitter-Botschaften oder über diplomatische Vertreter Iraks, Omans oder der Schweiz. „US-Außenminister Mike Pompeo stellt sicher, dass er mich jedes Mal, wenn er etwas über den Iran sagt, beleidigt. Warum also sollte ich seine Telefonanrufe beantworten“, erklärte Zarif in einem Reuters-Interview. „Die Gefahr eines bewaffneten Konflikts aus Zufall nimmt jeden Tag zu“, erklärte der unabhängige US-Senator aus Maine, Angus King. Ein hoher europäischer Diplomat hofft, „das es doch noch einige offene Kanäle gibt, sodass wir nicht wie Schlafwandler in eine Lage geraten, die niemand will.“
Iran regt Nichtangriffspakt an
Der iranische Sicherheitsrat warnte die Vereinigte Arabischen Emirate: „Wer Wind sät, wird Sturm ernten.“ Abu Dhabi habe einige amerikanische Medien angeheuert, um über falsche und Hollywood-artige Szenarien wie Angriffe auf Schiffe im Persischen Golf zu berichten, um so Stimmung gegen den Iran zu machen. US-Sicherheitsberater John Bolton hat erst am Wochenende unter Berufung auf angeblich „tiefgehende und ernsthafte Geheimdienstinformationen“ über vom Iran ausgehende Bedrohungen berichtet, allerdings keinerlei Details dafür vorgelegt.
Der stellvertretende iranische Außenminister, Abbas Araghchi, tourt seit Sonntag durch die Golfstaaten Oman, Kuwait und Katar. Teheran will laut Außenminister Zarif allen Golfstaaten einen Nichtangriffspakt vorschlagen, um so die Spannungen in der Region zu mildern. Präsident Hassan Rohani wiederum deutete an, dass der Iran ein Referendum über das weitere Schicksal des 2015 abgeschlossenen und von US-Präsident Trump verworfenen Atomabkommens abhalten könnte.
Saudiarabien bereitet unterdessen ein Dringlichkeitstreffen arabischer Staaten am kommenden Donnerstag in Mekka vor, bei dem es offenbar um die Formierung einer Anti-Iran-Front geht. Überraschenderweise wurde auch Katar zu diesem Sondertreffen geladen. Der kleine Golfstaat, der normale Beziehungen zu Teheran pflegt, steht schon seit einiger Zeit unter schwerem Druck Saudiarabiens. (Reuters, Bloomberg, AFP)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.05.2019)
