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Neos kritisieren Auslandspläne

Ab Herbst werden weniger Soldaten im Kosovo stationiert sein (Symbolbild).
Ab Herbst werden weniger Soldaten im Kosovo stationiert sein (Symbolbild).REUTERS
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Ab Herbst werden weniger Soldaten im Kosovo stationiert sein – obwohl sich die Sicherheitslage nicht verbessert hat.

Wien. Eigentlich wurde die parlamentarische Anfrage an Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) gestellt, beantwortet wurde sie allerdings von seinem Nachfolger im Ressort, Thomas Starlinger. „Er kann nichts dafür“, heißt es aus dem Parlamentsklub der Neos. Aber: Der Inhalt der Beantwortung empört die Partei trotzdem. Der Grund: Nach Plänen von Ex-Minister Kunasek sollten „mittelfristig“ die Stärke und der Umfang der militärischen Präsenz Österreichs im Kosovo reduziert werden. Und das, obwohl sich mehreren Berichten zufolge die Sicherheitslage nicht verbessert hat. Auch aus der Beantwortung des Verteidigungsministers geht dies hervor. Die von der Nato geführte Truppe KFOR hat die Aufgabe, für Sicherheit und Bewegungsfreiheit der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in dem Land zu sorgen.

Die Truppenstärke des Bundesheeres vor Ort soll im Herbst auf das Niveau aus dem Jahr 2014 reduziert werden. Das werden in etwa 350 Soldaten sein, derzeit sind es etwas mehr als 400 Männer und Frauen. Für Douglas Hoyos, Neos-Mandatar und Sprecher für Landesverteidigung, ist die Reduktion der Kräfte „nicht nachvollziehbar und kurzsichtig“. Ohne Gesamtkonzept „soll so eine Reduktion nicht angegangen werden“. In der nächsten Sitzung des Landesverteidigungsausschusses müsste man das Problem dringend ansprechen.

Allerdings dürfte Starlinger sehr wohl die Meinung des Ex-Ministers teilen. Oder zumindest aufgrund der budgetären Lage keinen anderen Ausweg sehen: Schon in der vergangenen Woche drohte der Ressortchef mit einem möglichen Rückzug des Bundesheeres aus derzeitigen Auslandsmissionen. „Unter der derzeitigen Ressourcenlage werden wir nicht mehr in der Lage sein, das in diesem Ausmaß aufrechterhalten zu können.“ Das sei aber eine Entscheidung, die seine Nachfolge treffen müsse.

Seit Juni ist das Heer übrigens an einem anderen Standort stärker vertreten: Für ein halbes Jahr sind 47 Soldaten in Mali stationiert, ein Österreicher hat das Kommando über die Mission. Die Neos sprechen sich für ein Budget aus, das alle Missionen deckt – oder für eine Prioritätensetzung. (ib)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.06.2019)