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Energiering um KH-Nord: Justizministerium ordnet weitere Ermittlungen an

WIEN: KRANKENHAUS NORD / PROBEBETRIEB
Mittlerweile ist das KH Nord - umgetauft in Klinik Floridsdorf - fertig gestellt.APA/HANS KLAUS TECHT
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Die Staatsanwaltschaft wollte das Verfahren einstellen, das Justizministerium ist anderer Meinung. Nun wird weiter gegen Untreue ermittelt. Ein Energetiker war mit 95.000 Euro beauftragt worden, einen Schutzring um das Krankenhaus zu ziehen.

Es war wohl einer der Misstände beim Bau des Krankenhaus Nord, dass für die meiste Aufregung sorgte: Vergangenes Jahr war bekannt geworden, dass ein Energieschutzring um das mittlerweile eröffnete und in Klinik Floridsdorf umgetaufte Spital beauftragt worden war - ein „Bewusstseinsforscher" hatte für diese “energetischen Reinigung“ des Areals 95.000 Euro kassiert. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelte in der Causa und wollte das Verfahren einstellen, wie sie in einem Vorhabensbericht schrieb. Auch die Oberstaatsanwaltschaft war für ein Ende der Ermittlungen. Doch das Justizministerium verfügte, dass weiter ermittelt wird, berichtet der ORF am Donnerstag.

Es solle wegen Untreue weiter gegen zwei Personen ermittelt werden, bestätigt ein Sprecher der Oberstaatsanwaltschaft gegenüber dem ORF. Die Oberstaatsanwaltschaft verfügte daraufhin eine Weisung zu weiteren Ermittlungen.

Nicht nur in der Energetiker-Affäre ist im Visier der Behörden: Wegen der Wartung des Bauzaunes um knapp 840.000 Euro wird wegen Untreue ermittelt. Auch wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch wird geprüft. Der Anfangsverdacht wegen der massiven Kostenüberschreitung wird derzeit von der WKStA unter die Lupe genommen. Die massiven Kostensteigerungen waren auch Teil eines zweiten Vorhabensberichts.

Aus Sicht des Justizministerium heißt es: „Hinsichtlich des Faktums ‚Energieschutzring‘ sah man aber nach Befassung des Weisungsrates noch Bedarf, die subjektive Tatseite eingehender zu prüfen.“

KAV will Geld zurück

Der Krankenanstaltenverbund (KAV) möchte sich die 95.000 Euro von dem Energetiker wieder zurückholen. Der KAV vermisst unter anderem eine Dokumentation seiner Leistungen. Man habe „alle nötigen Schritte“ eingeleitet, es gelte aber noch das Ergebnis der Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft abzuwarten, sagte eine KAV-Sprecherin.

 

>> Bericht des ORF

(red.)