Rohani versucht zu deeskalieren

Irans Präsident schlägt vor, dass Teheran und London die jeweils beschlagnahmten Öltanker freigeben.
Irans Präsident schlägt vor, dass Teheran und London die jeweils beschlagnahmten Öltanker freigeben.imago images / photothek
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Irans Präsident schlägt vor, dass Teheran und London die jeweils beschlagnahmten Öltanker freigeben. Sein Land wolle „keine Spannungen.“

Teheran. Die iranische Führung hat am Mittwoch Deeskalationssignale ausgesandt. „Wir wollen keine Spannungen“, beteuerte Irans Präsident Hassan Rohani bei einer Kabinettssitzung. Der Iran sei nicht stur und wolle keinen Konflikt mit den Briten und Europäern am Persischen Golf. Um den Streit um beschlagnahme Öltanker zu beenden, sollten beide Seiten die von ihnen festgesetzten Schiffe freigeben, schlug Rohani vor.

Am 4. Juli war ein Supertanker mit Öl aus dem Iran in Gibraltar von den Briten gestoppt worden. London argumentiert, das Schiff habe Erdöl für Syrien transportiert, was gegen EU-Sanktionen verstoße. Am 19. Juli hatten dann die Revolutionsgarden des iranischen Regimes den unter britischer Flagge fahrenden Tanker „Stena Impero“ festgesetzt. Zur Begründung hieß es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien am Bord.

Die Reederei der „Stena Impero“ teilte am Mittwoch mit, sie habe am Dienstagabend erstmals mit der Besatzung sprechen können. Der Kapitän habe erklärt, dass die Besatzung in Sicherheit sei und dass gut mit den an Bord gegangenen Iranern kooperiert werde.

Einsatz zum Schutz der Schiffe

Angesichts der Eskalation hatte der britische Außenminister Jeremy Hunt einen europäischen Militäreinsatz zum Schutz der Handelsschiffe in der Straße von Hormuz angeregt. Die Reaktionen darauf waren zurückhaltend.

Solange er die Verantwortung trage, sei Irans Regierung „vollkommen bereit zu angemessenen, legalen und ehrlichen Verhandlungen“, betonte Rouhani am Mittwoch. Sein Land werde aber nicht in Gespräche eintreten, wenn das nichts anderes bedeuten würde, als sich zu ergeben.

Rohani ließ offen, wie die Verhandlungen ablaufen sollen. Er bezog sich aber wahrscheinlich auf mögliche Gespräche mit den USA. Präsident Donald Trump hatte im Mai vor einem Jahr das Atomabkommen mit Teheran aufgekündigt und massive Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Zugleich erklärt er aber, er wolle neue Gespräche mit dem Iran führen.

Bisher hatte Rohani für ein Treffen mit Trump zur Bedingung gemacht, dass die USA ihren Ausstieg aus dem Nuklearabkommen zurücknehmen und die Sanktionen aufheben. Präsident Rohani wird zu den moderateren Kräften im Regime gezählt. Das letzte Wort bei wichtigen Entscheidungen hat aber nicht der Präsident, sondern der oberste Führer, Ali Khamenei. (APA/Reuters/dpa/red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.07.2019)

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