Regierungsbildung

Kurz sondiert nicht mehr allein

Margarethe Schramböck ist im ÖVP-Kernteam.
Margarethe Schramböck ist im ÖVP-Kernteam.(c) BMDW/Hartberger

ÖVP-Chef Sebastian Kurz lädt SPÖ, Grüne und Neos ab Donnerstag zu einer zweiten Gesprächsrunde. Sein Kern-Verhandlerteam ist auch dabei.

Wien. Sebastian Kurz wird schon einen genauen Plan haben, mit wem er im Idealfall im Bundeskanzleramt sitzen möchte. Noch setzt der ÖVP-Chef allerdings auf Gleichberechtigung: Alle Parteien, die sich nicht selbst in die Opposition verabschiedet haben, werden in der kommenden Woche zu einer Sondierungsrunde eingeladen. Die zweite nach der Wahl. Nach einem ersten Vier-Augen-Gespräch unter den Vorsitzenden nun auch mit personeller Verstärkung.

Kurz setzt dabei großteils auf das Team, das federführend die Verhandlungen zu Türkis-Blau im Jahr 2017 leitete: Der strategische Berater Stefan Steiner sowie die ehemaligen Minister Elisabeth Köstinger und Gernot Blümel sind wieder dabei. Neu in der Runde sind Ex-Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck und Klubchef August Wöginger. Die Managerin Bettina Glatz-Kremsner ist hingegen nicht mehr dabei.

Wer dem ÖVP-Team bei SPÖ, Grünen und Neos gegenübersitzen wird, ist noch nicht bekannt. Bisher steht nur ein Zeitplan fest: Am Donnerstag um zehn Uhr lädt Kurz die Sozialdemokraten rund um Pamela Rendi-Wagner ins Winterpalais im Finanzministerium. Hier fand auch schon die erste Gesprächsrunde statt. Am Freitag werden zur selben Zeit die Grünen mit Werner Kogler erwartet, am Nachmittag um 14 Uhr sind die Neos mit Beate Meinl-Reisinger dran. Besprochen werden „inhaltliche Schnittmengen, vor allem um eine potenzielle Regierungszusammenarbeit, aber auch generell um die parlamentarische Kooperation“, wie die ÖVP in einer Aussendung mitteilte.

Es geht also auch weiterhin um ein erstes Ausloten der Gemeinsamkeiten. Ernsthafte Verhandlungen mit dem klaren Ziel, eine Koalition zu bilden, sind es nicht.

Theoretisch gäbe es für Kurz ja auch noch andere Optionen: zum Beispiel eine Neuauflage von Türkis-Blau. FPÖ-Chef Norbert Hofer teilte zwar schon am Wahlabend mit, dass er seine Partei in der Opposition reformieren möchte. Die 16,2 Prozent seien kein Auftrag der Wähler, wieder in eine Koalition zu gehen.

 

FPÖ: „Angebot bleibt aufrecht“

Aber eine Hintertür möchte sich die Partei doch offenlassen: Am Freitag schrieb Hofer auf Facebook: „Mein Angebot bleibt aufrecht. Sollten die Verhandlungen zwischen Kurz und Kogler oder Rendi-Wagner scheitern, wird die FPÖ ihre staatspolitische Verantwortung nicht vergessen.“ Und auch über WhatsApp informiert die Partei ihre Anhänger zu dem Thema: „Ich habe auch weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde zugestimmt“, wird Hofer zitiert. (ib)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.10.2019)