Andrea Nahles vollendet ihren politischen Rückzug am 1. November, sie scheidet aus dem Bundestag aus. Die SPD hat gerade mit der Wahl der neuen Parteiführung begonnen.
Ihr Abschied auf Raten wird nun vollendet: Die zurückgetretene Parteichefin der deutschen Sozialdemokraten, Andrea Nahles, legt jetzt auch ihr Parlamentsmandat nieder. Das schrieb sie am Montag an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, wie Nahles der Deutschen Presse-Agentur mitteilen ließ. Zum 1. November werde Nahles den Bundestag verlassen, bestätigte auch die SPD-Fraktion. Danach will sich die 49-Jährige beruflich neu orientieren.
Nahles war mit einer Unterbrechung seit 1998 im Bundestag. Seit der Bundestagswahl 2017 führte sie fast zwei Jahre die Fraktion. Außerdem war sie von 2013 bis 2017 Arbeitsministerin und von April 2018 bis Juni 2019 Parteivorsitzende. Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl Ende Mai - die Partei kam auf 15,8 Prozent - war Nahles stark unter Druck geraten und hatte schließlich alle Spitzenämter niedergelegt.
SPD wählt derzeit Nachfolger
Was den Chefposten der SPD angeht, hat derzeit die SPD-Basis das Wort: Seit Montag sind die etwa 430.000 Mitglieder aufgerufen, ihre Stimme für das neue Führungs-Duo an der Spitze der deutschen Sozialdemokraten abzugeben. Sie können bis zum 25. Oktober online oder per Briefwahl für ihr Favoritenduo stimmen. Sechs Bewerberteams sind noch im Rennen.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zog ein positives Fazit der 23 Regionalkonferenzen, bei denen sich die Bewerber für den Parteivorsitz in den vergangenen Wochen vorgestellt hatten. "Die SPD lebt", erklärte Klingbeil. "Ich bin stolz auf meine Partei, auf die leidenschaftlichen und guten Debatten auf der Tour."
Am 26. Oktober will die SPD das Abstimmungsergebnis bekanntgegeben. Hat kein Duo die 50-Prozent-Marke geknackt, folgt vom 19. bis 29. November eine Stichwahl zwischen den Erst- und Zweitplatzierten. Falls sich eins der beiden Teams in der Stichwahl zurückzieht, ist das andere automatisch gewählt.
Allerdings ist das Mitgliedervotum rechtlich nicht bindend. Laut Parteiengesetz werden Parteivorsitzende stets durch einen Parteitag bestimmt. Somit fällt die Entscheidung formal erst auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin. Bis dahin und auch beim Parteitag selbst sind theoretisch noch andere Kandidaturen möglich - erwartet wird das aber nicht.
(APA/dpa/AFP)
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