55 Mio. Euro an „politischen Zahlungen“ hat Airbus geleistet. Das könnte zum Ausstieg aus dem Vertrag führen.
Wien. War es doch Korruption? 17 Jahre nach der Kaufentscheidung, 13 Jahre nach dem Eintreffen der ersten Flieger, stehen die Eurofighter wieder im Mittelpunkt des Interesses. Grund dafür ist ein Vergleich, den der Eurofighter-Mutterkonzern Airbus mit der amerikanischen Justiz geschlossen hat. Darin wird unter anderem eingestanden, dass der Konzern Meldepflichten in den USA verletzt hat – und die betreffen „politische Zahlungen“ in Österreich in der Höhe von 55 Millionen Euro.
1 Warum hat ein Gerichtsverfahren in den USA mit Österreich zu tun?
Airbus war mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert, die die Zulassung des Konzerns zu Staatsaufträgen sowohl in den USA als auch in Großbritannien und Frankreich gefährdeten. Dabei ging es primär um Zivilflugzeuge. Airbus hat in allen drei Ländern einen Vergleich mit der Justiz abgeschlossen, Korruption eingestanden und Strafzahlungen von insgesamt 3,6 Milliarden Euro akzeptiert. Dass die Eurofighter in Österreich Teil des Vergleichs wurden, dürfte auf die Anzeige des früheren Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil bei der amerikanischen Justiz zurückzuführen sein.
