Umfragen

Parteien befragen die Mitglieder, hören sie aber nicht (immer)

Günther Keckeis.
Günther Keckeis.(c) APA (MOMA)
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Auch ÖVP und FPÖ haben ihre Basis schon um ihre Meinung gebeten: Umfragen haben Tradition. Dass sie nicht bindend sind, aber auch.

Wien. Am mutigsten waren bisher die Genossen in Vorarlberg: 1987 befragte die SPÖ dort ihre 4889 Mitglieder. Sie sollten angeben, ob bei der nächsten Landtagswahl die Sozialdemokraten einen landesweiten Spitzenkandidaten aufstellen sollten. Und, falls ja, welchen. Immerhin 22 Prozent der Mitglieder füllten den Fragebogen aus – die meisten Stimmen erhielt der damalige Wirtschaftssprecher Günther Keckeis.

So viel Auswahl haben die SPÖ-Mitglieder heute nicht, ihnen steht entweder ein Ja oder ein Nein als Antwort zur Verfügung. Aber dass sie überhaupt gefragt werden, ist in der Bundespartei dann doch eine Premiere. Die SPÖ-Chefin überraschte mit der Ankündigung, eine Befragung zu ihrer Person abzuhalten. In einem Fragebogen stimmen die Mitglieder von 4. März bis 2. April ab: „Soll Pamela Rendi-Wagner Bundesparteivorsitzende bleiben, um für diese wichtigen Themen gemeinsam mit allen in der Partei zu kämpfen?“

Das letzte Mal, dass die Genossen in einer prominenten Aktion um ihre Meinung gebeten wurden, war 2018. Der damalige Parteichef, Christian Kern, ließ die Einstellung zu seiner Parteireform abfragen. 38.000 Menschen, also jedes vierte Parteimitglied, nahmen an der Umfrage teil. 70 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, über Koalitionsabkommen abstimmen zu dürfen. Auch eine Urwahl der Parteispitze sollte von zehn Prozent der Mitglieder initiiert werden können. Die SPÖ-Spitze erklärte die Ergebnisse für bindend.

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