Ob der Verein trotzdem im Wiener Untersuchungsausschuss behandelt wird, ist unklar. Am Montag befragt werden SPÖ-Stadtrat Jürgen Czernohorszky und "Falter"-Herausgeber Armin Thurnher, auch das Sozialprojekt von Christoph Chorherr steht auf dem Programm.
Wien. Am kommenden Montag wird die gemeinderätliche Untersuchungskommission zu Vereinssubventionen fortgesetzt. Diese ist von der FPÖ eingesetzt worden, um zu prüfen, wie die Förderung von verschiedenen Organisationen - denen die Blauen Nähe zu Parteien attestieren - gehandhabt wird. Einer der betreffenden Vereine, jener der "Freunde der Donauinsel", wurde nun aufgelöst.
Wie der "Standard" berichtet, wandern die Aufgaben des Vereins direkt zur Stadt Wien. Der Verein hatte dutzende kommerzielle Veranstaltungen auf der Donauinsel organisiert, etwa das Musikfestival Rock in Vienna, Beachvolleyball-Großveranstaltungen, die Afrika-Tage oder das Holi-Festival.
Die Organisation von kommerziellen Insel-Events soll demnach auf neue Beine gestellt werden. Die Agenden wandern in die "Wiener Gewässer Management" (WGM), wie im Büro der zuständigen Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) am Freitag bestätigt wurde. Die geplante Änderung sei ein Professionalisierungsschub, betonte eine Sprecherin. Das Geschäftsvolumen würde genauso wie die Haftungsfragen steigen. Die Einnahmen kommen auch künftig der Infrastruktur auf der Donauinsel zu Gute, wurde versichert.
Prüfung des Vereins fraglich
An der Tatsache, dass der Verein von der Kommission unter die Lupe genommen werden könnte, ändert zumindest diese Änderung nichts. Denn der Prüfungszeitraum liegt vor der erst jetzt erfolgten Auflösung. Allerdings haben bereits Gutachten befunden, dass der Verein nur Gegenstand sein darf, wenn Subventionen geflossen sind - was laut Rathaus bis dato nicht erfolgt ist. Die FPÖ teilt diese Rechtsansicht jedoch nicht. Sie sieht auch in der Tatsache, dass Erlöse einbehalten werden durften, eine Förderung.
Okto wieder im Visier
Am Montag geht es laut FPÖ erneut um den Communitysender Okto-TV. Hier stehen Unstimmigkeiten zum Thema Rücklagen im Mittelpunkt. Die Freiheitlichen orten Budgetmissbrauch. Senderchef Christian Jungwirth hat als Zeuge in der vorigen Sitzung die Bildung von Rücklagen hingegen verteidigt. Er verwies darauf, dass die Angestellten abgesichert werden müssten. Außerdem seien Rückstellungen für medienrechtliche Haftungsfragen zu bilden, "um im Worst Case nicht in Konkurs zu gehen".
Eine Magistratsvertreterin berichtete hingegen, dass die Rückstellungen das gesetzlich vorgebene Maß überstiegen hätten. Letztendlich wurden später 500.000 Euro an Förderungen einbehalten. Am Montag werden unter anderem der damals zuständige Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) und "Falter"-Herausgeber Armin Thurnher, der Vorstandsmitglied im Okto-Trägerverein war, befragt.
Chorherr-Verein auf Tagesordnung
Am Nachmittag soll dann auch ein weiteres Thema behandelt werden - die umstrittene Subventionen für jenen Verein "s2arch“ bzw. Ithuba, der karitative Projekte in Südafrika betreut. Auch der ehemalige Grüne Gemeinderatsabgeordnete Christoph Chorherr war dort aktiv. Der Ex-Mandatar wird zu einem späteren Zeitpunkt geladen werden, am Montag soll zunächst ein Magistratsmitarbeiter im Zeugenstand erscheinen.
SPÖ-naher Verein aufgelöst
(APA)