Die Zahlen hat das Innenministerium bekannt gegeben. Demnach wurden im Vorjahr 797 "Tathandlungen mit rechtsextremem Hintergrund" registriert - um 65 mehr als 2018.
Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im Vorjahr neuerlich gestiegen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) an die SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz hervor. Demnach wurden 797 "Tathandlungen mit rechtsextremem Hintergrund" registriert - um 65 mehr als 2018. Massiv gesunken ist dagegen die Zahl der registrierten rassistischen bzw. fremdenfeindlichen Delikte.
Wurden 2018 noch 236 rassistische bzw. fremdenfeindliche Tathandlungen registriert waren es im Vorjahr nur noch 89. Im Gegensatz zum Rechtsextremismus spielte sich die überwiegende Mehrheit der rassistischen Tathandlungen online ab. Stark gestiegen ist die Zahl der Anzeigen nach dem Verbotsgesetz - von 877 auf 1.037. Der Großteil der bekannten Täter ist männlich. Die meisten rechtsextremen Delikte und auch die meisten Anzeigen nach dem Verbotsgesetz gab es in Oberösterreich.
Schatz bezeichnet die Zahlen als "erschreckend" und fordert die Regierung auf, die angekündigte Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichtes rasch umzusetzen und das Personal im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) aufzustocken. "Es muss endlich Schluss sein, mit der laufenden Verharmlosung von Rechtsextremismus in Österreich. Rechtsextremismus ist gefährlich und tötet", sagt sie mit Verweis auf den Terroranschlag im deutschen Hanau mit 11 Toten im Februar.
Jüngster Vorfall
In Graz wurde ein 16-jähriger Deutscher am Mittwochabend wegen seines Davidstern-Rings von zwei anderen Burschen attackiert worden. Wie die Polizei nun berichtete, sprach das Duo den 16-Jährigen auf den Ring an. Nachdem dieser bejaht hatte, Jude zu sein, schlug ihm einer der Burschen ins Gesicht. Der 16-Jährige flüchtete und erstattete später Anzeige. Die Polizei fahndet nach dem Duo.
(APA)